OB -Wahl in Landau, anfechtbar wegen vorgtäuschtem Tumor und Dr Titel ?
am 03.09.2007 von http://www.recht-blog.com
Ich hatte bereits hier über den OB Wahlkampf in Landau in der Pfalz berichtet. Der Kandidat der CDU hat sowohl den Dr Titel als auch die Tumorerkrankung vorgetäuscht. Am letzten Sonntag war nun die Wahl und der Kandidat der SPD hat mit über 60 % der Stimmen eigentlich gewonnen.
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Strafbefehl beantragt für vorgetäuschten Dr. Titel und Tumor
Rechtblog / Über die OB Wahl in Landau hatte ich bereits hier und hier berichtet. Diese Provinzposse hat nicht nur die CDU in Landau erschüttert, sondern besitzt Auswirkungen bis hin zum Landesvorsitzenden der CDU. Aus der CDU ist der ehemalige Kandida…
Doktortitel und Tumor frei erfunden
Rechtblog / Wie jetzt in der Presse berichtet wird hat der CDU Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters in Landau nicht nur seinen Doktortitel, sondern auch seine Tumorerkrankung frei erfunden. Das ist für die CDU in Landau, aber auch für …
Falscher Doktor Kai Schürholt zu höherer Geldstrafe verurteilt
Rechtblog / Die Wahl zum Oberbürgermeister in Landau, hatte aufgrund des falschen Dr Titels und der vorgetäuschten Tumorerkrankung des Kandidaten der CDU Kai Schürholt, zumindest landesweit hohe Wellen geschlagen. Das juristische Nachspiel dauert…
Strafbefehl gegen zurückgetretenen Landauer CDU-OB beantragt
Handakte WebLAWg / Die Staatsanwaltschaft Landau hat am heutigen Tage beim AG Landau Strafbefehl gegen den im Mai 2007 von der CDU für das Amt des Oberbürgermeisters in Landau aufgestellten und später zurückgetretenen Kandidaten beantragt. Ihm wird zur Last gelegt,…
Gedanken zur US-Wahl
Jurabilis / Wie kann es eigentlich sein, dass es bei dieser Wahl wieder genauso knapp zugeht wie bei der letzten Wahl, als Mr. Bush angeblich mit 537 Stimmen Vorsprung Florida und damit das Weiße Haus eroberte? Was kann ein Präsident einer Weltmacht denn noc…
Vereinsrecht: “Einfache Mehrheit” ist absolute Mehrheit der gültigen Stimmen
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf / Das Oberlandesgericht (OLG) München hat klargestellt, was unter den Begriffen “einfache” und “relative” Mehrheit zu verstehen ist. Die “einfache” Mehrheit erreicht ein Beschlussantrag bzw. Wahlvorschlag, wenn er m…
Wahl-O-Mat Niedersachsen gestartet
Handakte WebLAWg / Er soll ja schon CDU-Mitgliedern empfohlen haben, Die Linke zu wählen - oder SPDlern, für die FDP zu stimmen: Der Wahl-O-Mat, ein interaktives Polit-Programm, ist seit heute anlässlich der Niedersachsen-Wahl (27. Januar 2008) online. Der Wahl-O-M…
Nach 13 Spielen war Schluss, keine 2 Millionen
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Der gestrige Kandidat bei Schlag den Raab hatte noch großspurig getönt, er wolle die Ehre der Lehrer retten, nachdem beim letzten Mal ein Sportlehrer in der Show gescheitert war.Wie aber meistens, wenn der Mund zu vollgenommen wird, verschluckt man…
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