Der ohnmächtigste Mann der Welt
Handakte WebLAWg | 8. Mai 2006 — 30 Minuten fragte Sabine Christiansen - und der US-Präsident antwortete sogar. Doch George W. Bush bewies vor allem, dass er …
Ob Bush oder Mubarak - die Reisefreiheit von (mutmaßlich) Folterverantwortlichen ist eingeschränkt
Es ist nur eine zufällige Koinzidenz, aber sie macht ein bisschen Hoffnung:
Ex-US-Präsident George W. Bush hat eine Reise in die Schweiz abgesagt, weil er dort ein Strafverfahren wegen seiner Folteranordnungen (deren er sich in seinen Memoiren rühmt) riskieren müsste (Quelle).
Und auch Mubarak muss um das freie Geleit in einem Land seiner Wahl fürchten: Sollte er tatsächlich erwägen, in Deutschland Residenz zu nehmen, müsste er wohl ebenfalls wegen der in seiner Amtszeit und unter seiner Verantwortung mutmaßlich begangenen Verbrechen Strafverfolgung fürchten. Es verwundert deshalb etwas, dass Politiker verschiedener Parteien ihn aus "humanitären Gründen" aufnehmen wollen (…
» Vollständiger ArtikelThemen: Deutschland , Bush , Guantanamo , Folter , Materielles Strafrecht , Parteien , Waterboarding , Mubarak , Reisefreiheit
Rechtsgebiet: Strafrecht
Erschienen 7. Februar 2011 auf http://www.blog.beck.de/blog.
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Bush einsperren ?!!!
RA J. Melchior, Wismar | 6. März 2008 — Vorarlberg online berichtet: George W Bush droht in Vermont die Festnahme US-Präsident George W. Bush und seinem Vize D…
„Verfassungsbrecher Bush“
Handakte WebLAWg | 27. Juli 2006 — Amerikas Anwälte erheben schwere Vorwürfe: Der Präsident setzt sich ihrer Ansicht nach regelmäßig über das Recht hinweg und g…
Die «Flop Ten» von George W. Bush
Handakte WebLAWg | 27. April 2007 — In der «David Letterman»-Show waren sie alle zu belachen: Die zehn gröbsten - sprachlichen und körperlichen - Schnitzer des a…
“Entscheidungen”
Handakte WebLAWg | 22. Oktober 2006 — Altbundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hat in seinen Memoiren ungeachtet politischer Differenzen auch ein positives Bild von…
Warum Bush Saudi-Arabien aufrüsten will
Handakte WebLAWg | 29. Juli 2007 — Waffen im Wert von 20 Milliarden Dollar wollen die USA an das islamische Land liefern, darunter erstmals auch Präzisionsbomben.…
George W. Bush und Dick Cheney drohen die Verhaftung wg. Verbrechens gegen die Verfassung
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag | 6. März 2008 — Bewohner zweier Orte im US-Staat Vermont haben sich in Abstimmungen mehrheitlich dafür ausgesprochen, Präsident Georg W. Bush…
Bush in China
MarkenBlog | 22. November 2005 — Die WELT berichtet über den Staatsbesuch von US-Präsident George W. Bush in China. Angesprochen wurde auch das Thema Produkt-…
Sensation: George Bush gegen Folter und Ermordungen fremder Regierungschefs
strafblog | 29. Januar 2006 — Also, wenn ich mich an neuesten Äußerungen von George Dabbelju Bush orientiere, die in einem SPIEGEL-online-Artikel von heute wi…
Was darf der Präsident?
Handakte WebLAWg | 29. März 2006 — Die US-Justiz steht vor einem der bedeutendsten Urteil über die Befugnisse des Präsidenten seit dem Zweiten Weltkrieg. War es…
Foltervorwürfe: Menschenrechtler wollen Bushs
Immunität aufheben
Mubarak: Politiker offen für Mubaraks Ausreise nach Deutschland
Unter seiner Führung sollen Gefangene gefoltert worden sein - nun wollen Menschenrechtsorganisationen den ehemaligen US-Präsidenten George W. Bush verantwortlich machen. Sie drängen, die Immunität des 64-Jährigen aufzuheben - einen Schweiz-Besuch ließ Bush bereits platzen.
Mubarak: Politiker offen für Mubaraks Ausreise nach Deutschland
Immer mehr Politiker halten eine Ausreise von Ägyptens Präsident Husni Mubarak nach Deutschland für eine gute Idee, wenn sich Mubarak einer medizinischen Untersuchung unterziehen müsse. Ruprecht Polenz (CDU) sagte, es sei allein aus humanitären Gründen „eine Selbstverständlichkeit“, Mubarak in einem deutschen Krankenhaus zu behandeln.
