Netter Versuch, aber …
Conle§i | 15. Juli 2011 — … so einfach hebelt man den fliegenden Gerichtsstand nicht aus. Worum geht es? Im Internetrecht kommt oft der „fliegende Gerich…
Heute machte mich Rolf Lohrmann von der Qualitycube GmbH auf einen Link aufmerksam:
http://www.bitterlemmer.net/wp/nutzungsvereinbarung/
Dort heißt es sinngemäß: “Da sich das Landgericht Hamburg immer für zuständig erkläre, egal wo sich der Seiteninhaber aufhalte, und das Gericht medienfeindlich sei – und darüber hinaus habe der Blogbetreiber schon selbst einmal eine Unterlassungsklage erhalten- sei es nunmehr nicht mehr erlaubt, diese Seite in Hamburg aufzurufen.”
Na, selbstredend, dass sich der Blogbetreiber verbittet, dass Ausdrucke der Seite nach Hamburg geschickt werden dürfen.
Tja, leider sind dem fliegenden Gerichtsstand (noch) keine Grenzen gesetzt und ich bezweifele, dass diese “Einschränkung” in irgend einer Form daran etwas ändert (oder auch die “Vertragsstrafe” für den Zuwi…
» Vollständiger ArtikelErschienen 16. Mai 2011 auf http://www.neubauerlaw.de.
Conle§i | 15. Juli 2011 — … so einfach hebelt man den fliegenden Gerichtsstand nicht aus. Worum geht es? Im Internetrecht kommt oft der „fliegende Gerich…
LawBlog | 15. Juni 2011 — Überraschende Nachricht aus Hamburg: Das Landgericht in der Hansestadt verneint den fliegenden Gerichtsstand beim Domainstreiti…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 15. Juni 2011 — LG Hamburg Beschluss vom 09.06.2011 303 O 197/10 worth.de fliegender Gerichtsstand Das LG Hamburg hat entschieden, dass die Grunds…
Blog zum Medienrecht | 18. Mai 2011 — Kein Witz: Das Amtsgericht Hamburg schließt sich in Internet-Krawallfällen der Meinung des Amtsgerichts Charlottenburg an und w…
Internet-Law | 15. Juni 2011 — Das Landgericht Hamburg hat sich in einer aktuellen Entscheidung (Beschluss vom 09.06.2011, Az.: 303 O 197/10) für unzuständi…
RA J. Melchior, Wismar | 20. Dezember 2008 — Das Mahngericht Hamburg publiziert „Informationen für Rechtsanwälte im Hinblick auf die zum 01.12.2008 eintretende Nutzungsve…
Blog zum Medienrecht | 18. Mai 2010 — Die Richter in der Hanseatischen Hafenstadt Hamburg sehen vom Piratenschiff nur noch das Heck: Statt sich etwas vom “fliegenden…
Weblawg.de | 26. Juli 2007 — "... Nutzungsbedingungen für diese Internetseiten Erklärung: Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, …
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden | 6. September 2008 — Nun hat es also auch eine Mandantin von mir erwischt: Sie hat sich auf der Seite www.bewerbo.com angemeldet und dabei übersehen…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 18. Juni 2011 — LG Hamburg, Beschluss vom 09.06.2010, Az. 303 O 197/10 § 32 ZPO; § 12 BGB Das LG Hamburg hat entschieden, dass sich die ö…