Papier im Interview
Kleinblog | David Klein | 19. Januar 2010 — In der heutigen Printausgabe der FAZ ist ein halbseitiges Interview mit dem scheidenden Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts,…
Nutzung von Folter-Information?
Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hat eindringlich davor gewarnt, im Kampf gegen den internationalen Terrorismus rechtsstaatliche Prinzipien aufzugeben. «Nicht alles, was Sicherheitsbehörden effektiv erscheint, ist auch erlaubt», sagte Papier.
Im Kampf gegen den Terrorismus müssten r…
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Präsident des Verfassungsgerichts warnt vor Überforderung des Staats
Handakte WebLAWg | 5. Juli 2008 — Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hat sich für strengere Schuldengrenzen in Bund und Ländern a…
Hamburg hält Verfassungsgericht auf Trab
ElbeBlawg | 20. Mai 2006 — Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, war gestern in Hamburg zu Gast. Und zu Hamburg hat das Bunde…
Absolutes Menschenrecht Folter: Menschenrechts-Experten bekräftigen absolutes Folterverbot
Menschenrechte | 15. Oktober 2006 — Auch bei der Bekämpfung des Terrorismus gilt das Verbot der Folter uneingeschränkt und ausnahmslos. Es gibt keine Rechtfertigung f…
Warnung vor Aushöhlung elementarer Rechte
Menschenrechte | 13. März 2005 — Schwierigkeiten bei der Definition des Terrorismus UN-Generalsekretär Kofi Annan hat den Jahrestag der Anschläge vom 11. März…
Präsident Papier mal wieder politisch
mindermeinung.de | 16. September 2006 — Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, bekannt für sein politisches Mitteilungsbedürfnis, hat in einem I…
Folterknechte - die 2.
RA J. Melchior, Wismar | 2. Dezember 2006 — Fromm würde Folter-Geständnisse nutzen, berichtet heute die Tagesschau: „Verfassungsschutz-Präsident Heinz Fromm würde im Kam…
Kein Rabatt auf Menschenrechte bei Terrorbekämpfung - unsere verlorene Glaubwürdigkeit
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 10. Dezember 2006 — Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Günter Nooke (CDU), mahnt die Einhaltung der Menschenrechte im Kampf g…
Papier für Volksinitiativen
mindermeinung.de | 20. November 2004 — Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hat sich für die Einführung von Volksinitiativen, zugleich jedoch…
NRW gegen allmächtige Bundespolizei
LawBlog | 6. November 2008 — Nordrhein-Westfalen hält auch nach dem Kompromiss der Koalition in Berlin an seiner grundsätzlichen Kritik am BKA-Gesetzentwurf…
