Nutzung von Folter-Information?
am 25.12.2005 von http://log.handakte.de/
Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hat eindringlich davor gewarnt, im Kampf gegen den internationalen Terrorismus rechtsstaatliche Prinzipien aufzugeben. «Nicht alles, was Sicherheitsbehörden effektiv erscheint, ist auch erlaubt», sagte Papier.
Im Kampf gegen den …
Hamburg hält Verfassungsgericht auf Trab
ElbeBlawg / Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, war gestern in Hamburg zu Gast. Und zu Hamburg hat das Bundesverfassungsgericht laut seines Präsidenten einen ganz besonderen Bezug: Aus keinem Bundesland kommen pro Einw…
Präsident Papier mal wieder politisch
mindermeinung.de / Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, bekannt für sein politisches Mitteilungsbedürfnis, hat in einem Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung mitgeteilt, er halte nichts davon, gesellschaftliche Probleme mit immer…
Präsident Papier mal wieder politisch
mindermeinung.de / Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, bekannt für sein politisches Mitteilungsbedürfnis, hat in einem Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung mitgeteilt, er halte nichts davon, gesellschaftliche Probleme mit immer…
Dem staatlichen Informationshunger Grenzen setzen
Telemedicus / „Eine Antwort auf Wolfgang Schäuble“ lautet der Untertitel des Artikels von Dieter Grimm. In der aktuellen Ausgabe der „Zeit“ stellt der ehemalige Verfassungsrichter die Gesetze zur Terrorismusbekämpfung der letzten Jahre dar. Er sieht…
Präsident des Verfassungsgerichts warnt vor Überforderung des Staats
Handakte WebLAWg / Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hat sich für strengere Schuldengrenzen in Bund und Ländern ausgesprochen. “Die existierende Regelung, nach der die Neuverschuldung die Investitionen nicht übersteigen soll…
Papier für Volksinitiativen
mindermeinung.de / Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hat sich für die Einführung von Volksinitiativen, zugleich jedoch auch gegen die Einführung von Volksentscheiden ausgesprochen. Es sei besser, die Gesetzgebungsorgane durch eine I…
» NETZEITUNG DEUTSCHLAND: Klrungsbedarf bei Nutzung von Folter-Information
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