Nur Meinung, kein Squatting
am 06.09.2005 von http://www.recht.us/amrecht
VH - Washington. www.fallwell.com und www.falwell.com lauten zwei Domains mit verschiedenen Inhabern. Letztere
ist durch eine Marke geschützt. Die objektive Betrachtung deutet auf eine Markenverletzung aufgrund Verwechslungsgefahr hin. Dennoch liegt keine vor, bestimmt das Bundesberufungsgericht des vierten Bezirks im Fall
Lamparello v. Falwell, Az. 04-2011, -2122, am 24. August 2005. Der Kläger hatte die Feststellung des Nichtvorliegens
einer Markenverletzung beantragte.
Zuvor hatte er eine Domain unter Verwendung des markengeschützten Namens des Beklagten als Second-Level-Domain angemeldet. Auf seiner Webseite unterhielt er ein Diskussionforum, das auch die
öffentlichen Meinungsäuöerungen des Beklagten zum Thema nahm, die dieser auf seiner ähnlich lautenden Webseite zur Homosexualität äuöerte.
Da er mit der Registrierung keine gewerblichen Ziele - weder durch Ausnutzung des
Bekanntheitsgrads des Namens des …
Sprühputz: Domain und Marke
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Das Baumaterial von Alvis Coating Inc. mit der Webseite SprayOnSiding.com taugt nichts, meinen die nichtgewerblichen Website-Besitzer von SpraySiding.com. Alvis wehrt sich mit dem Vorwurf der Markenverletzung der SprayOnSiding…
Verwechslungsgefahr und Beweis
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Die Inhaberin der SmartSearch-Marke für Software zur Online-Suche von Informationen über zahlreiche Waren verklagt den Verwender von Smart Search-Verknüpfungen auf Webseiten, über die Kunden Warenangebote…
kettenzüge.de
domainblog / Professor Dr. Thomas Hoeren teilt via [INFOLAW-L] die Leitsätze der Entscheidung kettenzüge.de des LG Leipzig (Urteil vom 24.11.2005, Az.: 05 O 2142/05) mit, die die Kollegen von rechtsanwalt.de online gestellt haben:1. Außer im Falle…
CareFirst oder FirstCare?
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Ein Krankenversicherer streitet sich wegen seiner Marke CareFirst mit einer Arztpraxis mit der Marke First Care. Die Praxis befindet sich knapp außerhalb des Einzugbereichs des Versicherers. In seiner Entscheidung in Sa…
Vertriebsvertrag unterlaufen
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Die große Liebe - und dann bleibt nur noch ein Markenanspruch. So liest sich die Begründung des Berufungsurteils im Streit zwischen dem Hersteller eines berühmten Teppichklebebands und einem Unternehmen, das s…
Verletzung der Anonymität
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Einen eklatanten Fall der Verletzung des Rechts auf Anonymität deckt Daniel Terdiman in seinem Bericht Private Domains not so Private? auf. Vertraglich hatte Domainverkäufer GoDaddy seinen Datenschutz namens Domains…
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