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Nur lebende Ärzte dürfen auf Praxisschild auftreten

am 22.05.2007 von http://blog.juracity.de

berichtet der Kölner Stadtanzeiger unter Berufung auf ein “Urteil des Oberverwaltungsgerichts Düsseldorf”, das es allerdings nicht gibt. Gemeint ist allerdings das Oberverwaltungsgericht in Münster (”denn da gehört es hin …”) und dessen Beschluss vom 26.08.2006 - Aktenzeichen 13 A 3968/04(via Ärztezeitung)
Ein Arztehepaar hatte auf dem Schild ihrer Gemeinschaftspraxis und auf den Briefköpfen den Namen der längst verstorbenen Mutter/Schwiegermutter - allerdings mit einem Kreuz versehen - beibehalten. Das fanden die Richter auch nicht gut: Patienten erwarteten …

Tod nach Fettabsaugung - “Schönheitschirurg” zu Freiheitsstrafe von einem Jahr verurteilt

JuracityBlog / allerdings zur Bewährung ausgesetzt. Das Oberlandesgericht Köln (Beschluss vom 30.3.2007 - Aktenzeichen 82 Ss 17/07) verwarf die Berufung des Arztes gegen ein entsprechendes Urteil des Landgericht Köln. Eine schwergewichtige Dame (10…

Agfa: Kölner Stadtanzeiger berichtet vom Urteil des LAG Düsseldorf

JuracityBlog / Auch der Kölner Stadtanzeiger berichtet 10.08.2006) vom Erfolg der ersten sieben “Agfarianer”. JuracityBlog hatte davon gestern berichtet. Das Urteil hat Bedeutung für zahlreiche weitere Kläger. Michael Felser Rechtsanwalt…

Schmerzensgeld bei Untersuchungsmängeln

Recht und Alltag / Die Ärzte Zeitung weist auf ein Urteil des Oberlandesgerichts Koblenz vom 20.10.2005 (Az.: 5 U 1330/04) hin, wonach der behandelnde Arzt für Untersuchungsmängel, die zu einer längeren Leidenszeit des Patienten führen, grundsätzlich Schmerzensge…

Eingruppierung als Oberarzt: Urteil für Klinikärzte

JuracityBlog / das verkündete das Arbeitsgericht Aachen (6 Ca 178/07) laut einem Bericht der Ärztezeitung online. Den “Ernennungsakt” sah das Arbeitsgericht nicht als entscheidend an. Vielmehr gilt: Trägt ein Klinikarzt die medizinische…

Was die anderen verdienen :: heute: Zahnärzte

JuracityBlog / Zahnärzte verdienen nicht wie Anwälte zwischen 150 und 400 Euro die Stunde, sondern - man kann es kaum fassen - 1256 Euro je Stunde, wie der Weblog von Michael Stübing “Das interessiert doch wieder keine Sau” berichtet. N…

“Patienten in Geiselhaft”

Handakte WebLAWg / Die Klage eines Facharztes gegen die „Geiselhaft“-Äußerung von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) ist endgültig gescheitert. Das OLG Karlsruhe wies am Freitag die Berufung des Mediziners zurück, der mit seinem Unterlassungsantrag…

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