Nur in München
am 15.05.2007 von Bonn BlawgGerichtstermin in München - leider hatte ich wenig Zeit und musste auf den sonst obligatorischen Abstecher zum Andechs am Dom verzichten. Dafür stand ein S Klasse Mercedes als Taxi vor dem …
Open-Source in München
Handakte WebLAWg / Um rechtliche Risiken frühzeitig abschätzen zu können, hat die Stadt ein Rechtsgutachten zu der Frage der Rechtlichen Bedingungen und Risiken...…
Nur ein Zipfelchen
Vier Strafverteidiger / ... des ursprünglich in der Anklage erhobenen Vorwurf sei übrig geblieben, meinte der Vorsitzende Richter in der mündlichen Urteilsbegründung. Der Mandant ist zufrieden, die Verteidigung hat eine differenzierte Ansicht. …
Juristenmesse in München
Handakte WebLAWg / Am 12. Juni 2006 findet im Lichthof der LMU von 10-16 die FKG - Juristenmesse des Fördervereins der Jur. Fakultät statt. Die Besucher sind dort herzlich eingeladen mit über 20 Münchner Großkanzleien in Kontakt zu treten und diese am Stand, in Ei…
München
Vertretbar Weblawg / Das letzte Mal war ich vor 25 Jahren hier - zum Shoppen, der Ausflug in die Stadt, als wir kurzzeitig für etwa anderthalb Jahre unser Quartier nach Bad Tölz verlegt hatten. Diesmal war es ein Termin vor dem LG München I. Die Richterin hatte glück…
LG München I: Namensrecht an Andechs-Bier
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das Landgericht München I hat soeben entschieden, dass der klagenden Abtei St. Bonifaz, zu der auch das Kloster Andechs gehört, die Rechte an der Marke DER ANDECHSER und an der Unternehmenskennzeichnung Kloster Andechs Gastronomie AG allein…
Abt von Andechs muss nicht zahlen
Handakte WebLAWg / Der Andechser Abt Johannes Eckert muss nicht für den Schaden aufkommen, der durch die Insolvenz der Kloster Andechs Gastronomie AG entstanden ist. Das OLG München hat die Klage der Nemesis Prozess Limited gegen den ehemaligen Aufsichtsratsvorsitze…
Kloster Andechs bekommt Markenrechte zurück
MarkenBlog / Per Pressemitteilung informiert die Anwaltskanzlei Mengeler aus Aschaffenburg über die Entscheidung des Landgerichts München I im Streit um die Marke „DER ANDECHSER“ und die Unternehmenskennzeichnung „Kloster Andechs Gastronomie AG“. Das…
EStG 1989
Praktikantenblog / Ein Fall hier bezieht sich auf ein älteres BFH-Urteil, welches sich widerrum auf eine Einkommensteuergesetz-Fassung von 1989 bezieht. Aber wer weiss schon noch, was 1989 in § 23 EStG stand??? Ich hab dann mal ganz nett in unserer Hochschule angefra…
OLG München: WM-Karten-Gewinnspiel von Oddset doch rechtswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG München (Urt. v. 29.06.2006 - Az.: 29 U 3298/06) hat nun entschieden, dass das WM-Karten-Gewinnspiel von Oddset doch rechtswidrig ist.In der ersten Instanz hatte das LG München I noch anders entschieden und das Gewinnspiel für rechtmäßig…
Dienstreise nach Judenburg
Praktikantenblog / Auf der Reise nach Jerusalem, ähhh Judenburg. Wir hatten einen Lokalaugenschein vorzunehmen, es ging um die steuerliche Behandlung eines Zweitwohnsitzes. Die Anreise war sehr schön, wir fuhren über den Semmering und so hatte ich die Gelegenheit di…
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