Nur ein Handvoll
am 03.07.2008 von http://www.jurabilis.deUnser Wahlsystem ist schwierig zu verstehen und schwierig zu erklären. Mit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes sieht es da nicht anders aus. Glücklicherweise unternimmt Prof. Dr. Falter einen Versuch. Sein recht düsteres Fazit des bisherigen Systems:Wir wissen nicht, welche Koalitionen wir wählen. Insofern weiß der Wähler nicht, was mit seiner Stimme geschieht. Was im Halbdunkel oder Dreivierteldunkel der mathematischen Verrechnung geschieht, …
Nur eine Handvoll
Jurabilis / Unser Wahlsystem ist schwierig zu verstehen und schwierig zu erklären. Mit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes sieht es da nicht anders aus. Glücklicherweise unternimmt Prof. Dr. Falter einen Versuch. Sein recht düsteres Fazit des…
Kaizen in der Anwaltskanzlei - Teil 1 -
Organisationsberatung Treysse / Japaner sind nicht nur bekannt für Sushi, preiswerte Kraftfahrzeuge und ihren Hang zum kollektiven Fotografieren, sondern insbesondere auch für ihre Lebens- u. Arbeitsphilosopie, bei der das Bestreben im Vordergrund steht, stetige Verbesserung zu e…
Gabriel rechnet mit schneller Lösung im CO2-Autostreit
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Im Streit um die Klimaauflagen für Autos rechnet Bundesumweltminister Sigmar Gabriel mit einer schnellen Einigung in der EU. Wir sind sehr nah beieinander, sagte der SPD-Politiker am Dienstag in Berlin. Die Debatte gehe nur n…
erfahrungswerte
kleinstbuden-mechanic / ich frage für einen von uns vertretenen schuldner beim gläubigervertreter, einem fachanwalt für steuerrecht(!), an, ob eine ratenzahlung von monatlich 10 % der restforderung in ordnung gehe. tatsächlich hat unser mandant schon 40 % der gesamtford…
Rabattwerbung: Praktiker verliert vor dem BGH mit 20% auf alles
IT-Rechtsinfo / Praktiker hatte noch vor dem Landgericht und dem Oberlandesgericht gewonnen. Die Klägerin - eine Verbraucherzentrale - hatte hiergegen Revision eingelegt und Recht behalten. Im vorliegenden Fall hatte Praktiker nachweislich bei vier Artikeln kurz vo…
Was ist ein einfach gelagerter Fall mit nur unerheblicher Rechtsverletzung im Sinne des neuen § 97 a II UrhG?
beck-blog / Zum Verbot von Umgehungsmitteln (§ 95 a UrhG) hat der BGH mit Urteil vom 17.07.2008 (I ZR 219/05) Stellung genommen (”Clone-CD”). Zu dieser Entscheidung (die wir im Heft selbst auch abdrucken) bringen wir in der nächsten NJW einen &#…
Hund beißt Studentin in den Allerwerteste
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Es klingt wie ein wahrgewordener Alptraum eines Fahrradfahrers. Allerdings erschließt sich mir nicht, warum die junge Frau erst von ihrem Drahtesel gestiegen ist.Auf der Flucht vor einem bissigen Schäferhundmischling hat sich eine Fahrradfahrerin a…
Der Bauernhof der Schwiegereltern
Rechtslupe / Wer im landwirtschaftlichen Betrieb der Schwiegereltern voll mitarbeitet und mit diesen aus einer Kasse wirtschaftet, kann nach dem Ende der Zusammenarbeit nicht einfach nachträgliche Vergütung oder Rückerstattung von Investitionen verlangen. Viel…
Überzeugungskunst - Falltiefe unendlich
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Wie überzeugt sich ein Strafrichter von der Schuld eines Angeklagten, das fragt man sich manchmal.Und dass es dabei hin und wieder dazu kommt, dass man das sich selbst Überzeugen als Kunst empfinden muss, weiß jeder Leser, der mehr als ein Strafur…
Darlehn zur Pilotenausbildung
Rechtslupe / Schuldzinsen für Darlehen zur Pilotenausbildung sind nach Ansicht des Finanzgerichts Rheinland-Pfalz jedenfalls dann steuerlich nicht als Werbungskosten berücksichtigungsfähig, wenn im Anschluss an die Ausbildung eine Anstellung im Ausland - im en…
Haftung einer Bank für fehlerhafte Anlageberatung
Rechtslupe / Mit einem Urteil zur Verletzung von Beratungspflichtungen durch die beratende Bank hat das Oberlandesgericht Oldenburg die Rechte von Anlegern eines Medienfonds gestärkt. Der Kläger beabsichtigte, zwecks Vermögensaufbau zur Altersvorsorge Geld anz…
JStG: Internatskosten bis 5.000 Euro von der Steuer absetzbar, Vorsteuerabzug bei Dienstfahrzeugen mit gemischter Nutzung bleibt
STEUERRECHT / Der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages hat den Entwurf des Jahressteuergesetzes 2009 mit der Mehrheit der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD am Dienstagmorgen gebilligt. Die FDP stimmte gegen den Entwurf, Bündnis 90/Die Grünen und die Lin…
» Das Bundesverfassungsgericht
» Schwierig zu erklären | Jurakopf - Tipps für Jurastudenten
Das BVerfG hat entschieden: Die Regelungen für die Sitzverteilung bei der Bundestagswahl sind teilweise verfassungswidrig. Das hat das
» Univ.-Prof. Dr. Jürgen W. Falter
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» Komplexes Wahlrecht - ''Im Halbdunkel der Verrechnung'' - Deutschland - sueddeutsche.de
Komplexes Wahlrecht ''Im Halbdunkel der Verrechnung'',Das Bundesverfassungsgericht hat Teile des Wahlrechts für verfassungwidrig erklärt. Der Politologe Jürgen W. Falter erklärt im Interview mit…
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