Nur echt mit der Fahne
Wegen einer Erkältung bin ich schon seit Tagen gezwungen, ständig Hustenbonbons zu lutschen. Vor kurzem habe ich mir die Bonbons Quelle: http://www.soldan.com gekauft. Hersteller ist die Dr.C.SOLDAN® GmbH. Wer diese Bonbons kennt, weiß, dass aus jedem Bonbonpapier ein kleines Fähnchen “herauswin…
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Rechtsgebiet: Markenrecht
Erschienen 3. März 2010 auf http://www.markenrecht24.de.
USA: Fahne verbrennen erlaubt
BERLIN BLAWG | 28. Juni 2006 — Spiegel Online berichtet über das Scheitern einer Initiative zur Änderung der US-Verfassung. Diese sollte einen Straftatbestand zu…
EuG und "Werthers Original" Karamellbonbons
iuranovit | 16. November 2004 — Das Gericht erster Instanz (EuG) äußerte sich in den Rechtssachen T-396/02 und T-402/02 zum Schutz von Formmarken. Die klagende Au…
Deutsche Flagge oder Deutsche Fahne ?
DPMS INFO | 24. Februar 2006 — Über deutsche Flaggen und Fahnen informiert die Deutsche Gesellschaft für Flaggenkunde e. V. (DFG). Schnell lernt der Besuche…
Erschwerte Integration in Berlin
Jurabilis | 27. Juni 2010 — Die Berliner Morgenpost berichtet von einer absurden Posse aus der Hauptstadt: An der Sonnenallee ist ein subtiler Streit um die…
OLG Köln: “WICK Blau” vs. “Atemgold” – Verwendung ähnlichen Verpackungsdesign
Bösel, Kohwagner & Kollegen | 21. Januar 2010 — Nach einem Urteil des Oberlandesgericht Köln vom 15. Januar 2010 (Az. 6 U 131/09) führt die Gestaltung und Verwendung eines V…
PepsiCo übernimmt Bahlsen Marke
MarkenBlog | 4. Januar 2007 — Die PepsiCo, Inc. hat die Wortmarke Sunbits (Registernummer: 396 02 988) der Bahlsen GmbH & Co. KG aus Hannover übernomme…
500 € Strafe für Hissen der türkischen Fahne
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 25. November 2007 — Empört berichtet die SABAH auf ihrer Titelseite und halbseitig in ihrer Europa-Ausgabe über einen Fall aus Mönchengla…
Die Lederhosen
markenrecht24.de | 15. Januar 2010 — Heute erscheint das Markenblatt Nr. 02. Herausgeber ist das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA). Bei der Veröffentlichung fiel m…
Doktortitel: echt oder gekauft
JuracityBlog | 9. September 2007 — das ist die Frage, wenn mitten im Berufsleben stehende Profis auf einmal auf Visitenkarte und Briefkopf den Doktortitel voranst…
KG Berlin: Werbung für “Notfall Bonbons” ist irreführend, wenn diese nicht in gesundheitlichen Notfällen helfen
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 1. März 2010 — KG Berlin, Urteil vom 25.09.2009, Az. 5 U 70/08 §§ 8 Abs. 1, 3, 4 Nr. 11 UWG; §§ 11 Abs. 1 Nr. 2, 27 LFGB Das KG Berlin h…
