Nur dienstags und donnerstags
am 29.11.2006 von LawBlog
Zwei DGB-Funktionäre sind in Stuttgart beim Versuch gescheitert, sich selbst wegen des Tragens durchgestrichender Hakenkreuzsymbole anzuzeigen. Die Pförtnerin der Staatsanwaltschaft schickte sie mit dem Hinweis weg, Selbstanzeigen seien nur dienstags und donnerstags möglich.
Eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft hat laut SWR.de erklärt, wegen eines Krankheitsfalles seien die Annahmezeiten für Selbstanzeigen derzeit eingeschränkt.
Mich wundert diese freimütige Erklärung. Wenn man fies wäre, könnte man jetzt …
Selbstanzeigen nur Dienstags und Donnerstags
Das interessiert doch wieder keine Sau... / Heute in den Radionachrichten: Zwei Gewerkschaftsfunktionäre wollten sich wegen des Tragens der durchgestrichenen Hakenkreuzes (siehe auch den passenden Beitrag hier) bei der Staatsanwaltschaft Stuttgart selbst anzeigen. Die hilfreiche Auskunft:…
Ermittlungen gegen Hilmar Kopper
Handakte WebLAWg / Wegen des Verdachts auf Insider-Handel hat die Staatsanwaltschaft Stuttgart Ermittlungen gegen den Aufsichtsratschef von Daimler-Chrysler, Hilmar Kopper, eingeleitet. Das Verfahren sei in Stuttgart eingeleitet und dann an die Frankfurter Staatsanwalt…
Erklärung nach § 257 StPO als Frechheit, Bosheit und Ansammlung von Unwahrheiten
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Heute hat in dem Verfahren wegen der Schlägerei mit einer Theatergruppe in Halberstadt eine Nebenklagevertreterin, Frau Rechtsanwältin Steuber aus Berlin, bezeichnenderweise ansässig auf der Motzstraße, einen Text verlesen, den sie als eine ErklÅ
Motivirrtum rechtfertigt keine Anfechtung
Handakte WebLAWg / Eine Erbausschlagung kann auch dann nicht wegen Irrtums über den Inhalt der Erklärung angefochten werden, wenn der Erklärende angenommen hat, seine Erklärung führe zum unmittelbaren Ãœbergang seines Erbteils auf bestimmte Miterben, diese Vorstel…
OLG Stuttgart: Odem.org - keine strafrechtliche Linkhaftung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Staatsanwaltschaft Stuttgart hatte einen 33 Jahre alten, in Stuttgart lebenden Kommunikationsdesigner u. a. wegen Verbreitens von Propagandamitteln und Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen sowie wegen Zugänglichmachens v…
Zur Strafbarkeit eines Internetauftritts eines Kommunikationsdesigners
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VIEL ZEIT
LawBlog / Ich: ellenlange Anzeige wegen komplexer Wirtschaftsdelikte. Staatsanwaltschaft: ” … ist eingegangen. Ich: Anregung auf Durchsuchungen und einen Haftbefehl. Staatsanwaltschaft: “… sind strafprozessuale Maßnahmen derzeit n…
» § 258a StGB Strafvereitelung im Amt
» Stuttgart: DGB-Spitze scheitert mit Selbstanzeige - Nachrichten | SWR.de
Die Spitze des DGB Baden-Württemberg ist mit einer geplanten Selbstanzeige wegen der Tragens von Anti-Nazi-Symbolen an den Bürozeiten der Stuttgarter Staatsanwaltschaft gescheitert. Die Pförtnerin der Anklag…
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