Der Oberste Gerichtshof und Rassismus
Kanzlei für polnisches Recht Dr. Hartwich | 2. September 2011 — Der polnische Oberste Gerichtshof bewertete kürzlich den Fall, in dem es um eine Manifestation ging, die vor 5 Jahren in Breslau s…
Der polnische Oberste Gerichtshof hat in seinem Bericht über seine Tätigkeit im Jahr 2010 postuliert, dass nicht alle Juristen vor ihm klagen dürfen. Aus dem Bericht geht hervor, dass die Zahl der Klagen vor dem Obersten Gerichtshof vom Jahr zu Jahr steigt. Dennoch hat sich die Bearbeitungszeit nur unwesentlich verlängert. Auf ein Urteil in zivilrechtlichen Sachen wartet man durchschnittlich 10, in arbeitsrechtlichen 8 und in strafrechtlichen 6 Monate. Nach Ansicht des Gerichtshofes werden viele der Revisionsklagen viel zu weit gefasst, so dass sich die Revisionsgründe als zu unkonkret erweisen. Dadurch, so der Gerichtshof, werden Steuergelder verschwendet, da das Gros solcher Klagen gleich in der Anfangsetappe abgewiesen wird. Daher sollen nur auserwählte Prozessbevollmächti…
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der winkelschreiber | 8. Juni 2004 — Der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten hat heute entschieden, dass den Gefangenen in Guantanamo Bay vor US-Bundesgerichte…
Menschenrechte | 3. Oktober 2004 — Die Verfechter der Apartheid-Klagen nehmen in New York einen neuen Anlauf. Mit einem «Amicus Curiae»-Brief will Anwalt Michael Hau…
Kanzlei für polnisches Recht Dr. Hartwich | 27. Februar 2011 — Das polnische e-Gericht nimmt ab dem 14.02.2011 für die Dauer von 2 Wochen keine Klagen mehr an. Bis Dezember 2010 wurden 700…
Menschenrechte | 12. Oktober 2004 — Moskau (AP) Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte befasst sich am Donnerstag erstmals mit Klagen wegen Menschenrechtsverl…
swissblawg | 27. Januar 2012 — Die Anzahl an Klagen beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) ist weiter angestiegen, wie die NZZ berichtet. Im ver…
Kanzlei für polnisches Recht Dr. Hartwich | 10. Mai 2011 — Einen erbitterten Scheidungskampf um die Teilung des Vermögens im Wert von 8 Millionen PLN (ca. 2 Millionen Euro) lieferte sich ei…
Rechtblog | 9. Mai 2006 — Milliardärswitwe und Ex-Playmate Anna Nicole Smith hat im Kampf um das Erbe ihres verstorbenen Mannes einen Sieg vor dem Obersten …
Kanzlei für polnisches Recht Dr. Hartwich | 27. September 2011 — Der Oberste Gerichtshof bestätigte vor 6 Tagen in seiner Entscheidung, dass die Ersitzung eines öffentlichen Weges natürlichen Per…
Kanzlei für polnisches Recht Dr. Hartwich | 3. Juni 2011 — Eine Frau verkaufte in Polen gefälschte Markenprodukte und wurde aus diesem Grund insbesondere wegen Hehlerei verurteilt. Der Fall…