Doch kein Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) ???
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 15. Dezember 2010 — Wie heise-online hier meldet, scheint sich die CDU in NRW gegen den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) stellen zu wollen.…
Nun also doch: Ganz NRW sperrt sich gegen den JMStV
Nicht nur die CDU, sondern nunmehr auch die rot-grüne Regierung in NRW haben offiziell erklärt, dass sie den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag nicht billigen werden. Damit ist das ganze Vertragswerk ersteinmal vom Tisch. Die Abstimmung im Düsseldorfer Landtag am morgigen Donnerstag dürfte wohl nur Formsache sein.
Damit ist ein Vertragswerk, was über Wochen nunmehr Blogger und Webseitenbetreiber beschäftigte, nunmehr hoffentli…
» Vollständiger ArtikelThemen: Cdu , Jmstv , Jugendmedienschutz-staatsvertrag
Rechtsgebiet: Internetrecht
Erschienen 15. Dezember 2010 auf http://www.bella-ratzka.de.
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Doch kein neuer Jugendmedienschutz-Staatsvertrag? NRW schießt quer.
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 15. Dezember 2010 — Nach der gesetzgeberischen Planung sollte ab dem 01.01.2011 ein neuer Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) in Kraft treten.…
Kurzmeldung: Jugendmedienschutz-Staatsvertrag in NRW abgelehnt
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 15. Dezember 2010 — Soeben wurde auf einer Pressekonferenz, gemeinsam von SPD und Grünen, bekannt gegeben, dass man den Jugendmedienschutz-Staatsve…
Kurzmeldung: Jugendmedienschutz-Staatsvertrag in NRW abgelehnt
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 15. Dezember 2010 — Soeben wurde auf einer Pressekonferenz, gemeinsam von SPD und Grünen, bekannt gegeben, dass man den Jugendmedienschutz-Staatsve…
JMStV 2011 gescheitert
LBR-Blog | 16. Dezember 2010 — Der vielerorts heftig kritisierte und diskutiert Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) 2011 ist wohl Geschichte. Das Bundesl…
Urlaubsabgeltung und Ausschlussfristen
Kanzlei.Schuck. | 27. Dezember 2011 — Das BAG hatte bislang vertreten, dass der Urlaubsabgeltungsanspruch nicht von Ausschlussfristen erfasst wird, d.h. einzel- oder…
Wo sich Udo Vetter irrt
LawBlog | 2. Dezember 2010 — Die Diskussion um den Jugendschutz-Medienstaatsvertrag ist nun voll angelaufen. Auch zu meinem gestrigen Beitrag “Blogger könne…
Synopse zum JMStV
Internet-Law | 15. Juni 2010 — Nachdem die Ministerpräsidenten die Novelle des Jugendmedienschutzstaatsvertrags (JMStV) beschlossen haben, scheint die Zustimm…
Forderungskatalog zum Jugendmedienschutz
Internet-Law | 25. Mai 2010 — Der Arbeitskreis gegen Internet-Sperren hat einen Forderungskatalog zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag aufgestellt. Das Papie…
Blogger und der JMStV (Jugendmedienschutz-Staatsvertrag) - eine Linksammlung
kLAWtext | 30. November 2010 — Die Blogger zwitschern zum #JMStV. Mancher hat beschlossen, seinen Blog zu schließen (z.B. hier, hier, hier und hier) Manch einer …
heise online - Novellierung des Jugendmedienschutzes kippt [4. Update]
Bislang galt als sicher, dass die Neuregulierung des Jugendschutzes im Web, nämlich der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag, am 1. Januar in Kraft tritt. Zuerst funkte nun die NRW-CDU dazwischen, dann erklärten auch die SPD und Grüne in NRW, sie würden den Vertrag nun ablehnen. Sie kündigten gleichzeitig eine rot-grüne Initiative für "verbesserten, aber wirkungsvollen Jugendschutz" an.
