Null Reaktion
am 31.07.2007 von LawBlog
Für die Haftprüfung gelten eigentlich klare Vorgaben:
Die mündliche Verhandlung ist unverzüglich durchzuführen; sie darf ohne Zustimmung des Beschuldigten nicht über zwei Wochen nach dem Eingang des Antrags anberaumt werden.
Umso erstaunter bin ich, dass übermorgen in einer Haftsache die Zweiwochenfrist abläuft. Eine Ladung liegt bislang nicht vor. Auch keine Nachricht des zuständigen Richters. Ich kenne es schon, dass Untersuchungsrichter es terminlich einfach nicht hinbekommen und fragen, ob der Termin vielleicht einige Tage später stattfinden kann. Da findet sich fast immer ein Kompromiss.
Aber null Reaktion - das …
HAFTPRÃœFUNG
LawBlog / Wenn jemand in Untersuchungshaft genommen wird, kann er jederzeit Haftprüfung beantragen, zweckmäßigerweise mit mündlicher Verhandlung. Diese Verhandlung muss spätestens zwei Wochen nach Eingang des Antrags stattfinden. Nach Eingang des Antrag…
U-HAFT
LawBlog / heise online berichtet, der verhaftete Anwalt Bernhard S. bleibe mindestens 14 Tage bis zum nächsten Haftprüfungstermin in Untersuchungshaft.Das kann so sein. Muss aber nicht.Wird gegen einen Beschuldigten ein Haftbefehl verkündet, kan…
Laaaaaaaaaaaadung
LawBlog / Der Anwaltsverhinderer hat am 27. Februar 2008 Haftprüfungstermin anberaumt. Jedenfalls datiert von diesem Tag die Ladung, die heute (6. März), also schon acht Tage später, bei uns in der Post ist. Der Haftprüfungstermin ist am Montag, 10. März…
Haftbefehl: Beschuldigter hat auch Rechte
Knastblog / Ein einmal außer Vollzu gesetzter Haftbefehl darf nur wieder in Kraft gesetzt werden, wenn sich die tatsächlichen Umstände geändert haben. Eine andere Bewertung der bekannten Umstände reicht nicht aus. Mit dieser Begründung hob das Bundesverf…
FREIHEIT - SOFORT
LawBlog / Die Presse, zum Beispiel die FAZ, zeigt sich verwirrt: Ein mutmaßliches Mitglied der Wettmafia war zwei Stunden auf freiem Fuß - bevor es nach einer Beschwerdeentscheidung des Landgerichts wieder in Haft genommen wurde. Das “dubiose Verwir…
Akten gehen ihren Weg
LawBlog / Irgendwie hatte ich es schon geahnt, dass es mir im Fall mit der Anwaltsverhinderung auch am Montag verwehrt sein wird, einmal persönlich Argumente gegen den Haftbefehl vorzutragen. Der Termin ist abgesagt. An sich ist der Grund nicht unerfreulich.…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
