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NRW.BANK muss Auskunft über Nokia-Förderung für das Werk Bochum erteilen

am 08.05.2008 von Handakte WebLAWg

Die 26. Kammer des VG Düsseldorf hat mit Beschluss vom heutigen Tage, der den Verfahrensbeteiligten zwischenzeitlich bekannt gegeben wurde, die NRW.BANK im Wege der einstweiligen Anordnung verpflichtet, dem Rundfunk Berlin-Brandenburg, der am morgigen Abend in der Sendung Kontraste über das Thema berichten will, Fragen im Zusammenhang mit den gegenüber Nokia erfolgten Fördermaßnahmen zu beantworten.
Diese Fragen beziehen sich auf die Pflichten von Nokia im Zusammenhang mit der Schaffung/Erhaltung von Arbeitsplätzen und von Nokia zu tätigende Investitionen sowie auf aus Sicht der Bank gegebene Abweichungen der tatsächlichen von der festgelegten Zahl der Beschäftigten. Der Anspruch ergibt sich aus § 4 Landespressegesetz NRW. Bei der NRW.BANK handelt es sich um eine …

Nokia: Betriebsrat klagt gegen Werksaufgabe

LawBlog / Mit einer einstweiligen Verfügung des Arbeitsgerichts Bochum will der Nokia-Betriebsrat dem Vorstand des Bochumer Werks das „Vorwegnehmen von Schließungsfakten“ verbieten lassen. Dieser Antrag wird heute um 10 Uhr vor der 1. Kammer des Gerichts…

Nokia gewinnt nokia-usa.com

Rechtblog / Der Markenblog berichtet über den Streit um die Domain nokia-usa.com: Vor dem Schiedsgericht des National Arbitration Forums NAF hat die Nokia Corporation die Domain nokia-usa.com eingeklagt. Die Marke NOKIA ist in den USA seit 1989 unter der R…

Streit um Subventionen beigelegt - Nokia zahlt 40 Millionen Euro

Reuters | Inlandsnachrichten / Düsseldorf (Reuters) - Der Streit zwischen dem finnischen Handyhersteller Nokia und der nordrhein-westfälischen Landesregierung um Subventionen für das mittlerweile geschlossene Bochumer Nokia-Werk ist Koalitionskreisen zufolge beigele…

Nokia gewinnt nokia-usa.com

MarkenBlog / Vor dem Schiedsgericht des National Arbitration Forums NAF hat die Nokia Corporation die Domain nokia-usa.com eingeklagt. Die Marke NOKIA ist in den USA seit 1989 unter der Registernummer 1570492 eingetragen und wurde vom Inhaber der Domain nicht nu…

Transfergesellschaft bei Nokia

JuracityBlog / IG Metall und Betriebsrat wollen bei Nokia eine Betriebsschliessung nicht vor dem 31.12.2008 verhandeln und eine Transfergesellschaft für die Beschäftigten, die bis 30.06.2010 laufen soll. Ausserdem fordern Betriebsrat und Gewerkschaft die…

Nokia zahlt nach Werksschließung in Bochum bis zu 40 Mio

Reuters | Inlandsnachrichten / Düsseldorf (Reuters) - Der finnische Handyhersteller Nokia und die nordrhein-westfälische Landesregierung haben ihren Streit um Millionen-Subventionen für das kürzlich geschlossene Bochumer Handy-Werk beigelegt. Nokia zahlt bis z…

China: Nokia N-95 - Fälscher entwickeln neue Features

MarkenBlog / Just Another Mobile Phone Blog berichtet über einen chinesischen Klon des Nokia N95. Das Gerät unterscheidet sich vom Original nicht nur durch den Bindestrich in der Bezeichnng, sondern weist auch zusätzliche Features auf.…

Kündigungen bei Nokia: Leiharbeitnehmer zuerst

JuracityBlog / so hat es das Landesarbeitsgericht Hamm beschlossen (Juracity berichtete), so macht es auch Nokia. Als erstes wurden die Leiharbeiter (more...)…

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Rainer Langenhan

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