NRW: Shoppen rund um die Uhr
am 16.08.2006 von LawBlog
Als erstes aller 16 Bundesländer hat die nordrhein-westfälische Wirtschaftministerin Christa Thoben (CDU) ihren Gesetzesentwurf zu den Ladenschlusszeiten vorgelegt. Danach gilt grundsätzlich: An Werktagen werden die Öffnungszeiten vollständig freigegeben.
Thoben sagte: „Wir vertrauen darauf, dass die Einzelhändler am besten wissen, zu welchen Zeiten sie ihre Kunden erreichen“. Mit ihrem Vorstoß will die …
Gesetzentwurf zu Ladenöffnungszeiten in NRW
RA-Blog / Nachdem durch die Föderalismusreform die Gesetzgebungskompetenz für die Ladenöffnungszeiten nun bei den Ländern liegt, legt NRW als erstes Bundesland einen Entwurf für ein eigenes Ladenöffnungsgesetz vor, der gestern vom Kabinett gebilligt wur…
NRW will Ladenschluss kippen
Feder-und-Paragraph.de / Das Kabinett um NRW-Ministerpräsident Dr. Rüttgers hat den Entwurf eines eigenen Ladenöffnungsgesetzes - das kürzlich beschlossene Föderalismus"reförmchen" macht es möglich - auf den Weg gebracht. Der Kern: Es soll den Geschäftsi…
Rund um die Uhr
Jurablog / Ergänzend zu den Gedanken über die Bib hatte ich ein interessantes Gespräch mit einem Freund über die Öffnungszeiten der Bib (ausgehend von den individuellen kreativen Hochphasen). Die Bayreuther Jura Bib hat Montag - Freitag von 8-21 Uhr geöf…
Ladenöffnungszeiten in NRW
Blickpunkt Recht & Steuern / Nachdem die Föderalismusreform die Zuständigkeit für die Ladenöffnungszeiten vom Bund auf die Länder verlagert hat, legt nun Nordrhein-Westfalen als erstes Bundesland den Entwurf eines eigenen Ladenöffnungsgesetzes vor. Der Gesetzentwurf sieht…
Ladenöffnungsgesetz NRW
Blickpunkt Recht & Steuern / Der nordrhein-westfälische Landtag hat heute das “Gesetz zur Regelung der Ladenöffnungszeiten (LÖG NRW)” beschlossen. Nach Ausfertigung und Verkündung im NRW-Gesetz- und Verordnungsblatt tritt das Gesetz voraussichtlich am Dienstag, 2…
Adieu, Ladenschluss
LawBlog / “Verkaufsstellen dürfen mit Ausnahme der Sonn- und Feiertage von 0.00 bis 24.00 Uhr geöffnet sein.” Hat der nordrhein-westfälische Landtag heute so beschlossen. Schon am Dienstag tritt das Gesetz in Kraft.…
Streit um Subventionen beigelegt - Nokia zahlt 40 Millionen Euro
Reuters | Inlandsnachrichten / Düsseldorf (Reuters) - Der Streit zwischen dem finnischen Handyhersteller Nokia und der nordrhein-westfälischen Landesregierung um Subventionen für das mittlerweile geschlossene Bochumer Nokia-Werk ist Koalitionskreisen zufolge beigele…
Absprachen bei den Ladenöffnungszeiten
Blickpunkt Recht & Steuern / Voraussichtlich am 21. November 2006 tritt das neue Ladenöffnungsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen und damit die vollständige Freigabe der Ladenöffnungszeiten an Werktagen in Kraft. Damit stellt sich aber auch die Frage, inwieweit die örtlich…
Mit modernen E-Justice-Angeboten ins neue Jahr
Handakte WebLAWg / Nordrhein-Westfalen unterstreicht seine Spitzenstellung beim elektronischen Rechtsverkehr: Seit dem 1.1.2007 betreibt das Justizministerium im Auftrag aller Bundesländer ein Handelsregisterportal und das Innenministerium stellt den Bürgern eine wö…
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