JMStV-Reform gescheitert – ein Rückschlag für den Online-Jugendschutz
Onlinespielerecht | 16. Dezember 2010 — In einer wohl beispiellosen Aktion haben heute die Landesparlamente von Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein die geplante…
NRW kippt JMStV
Lange Zeit musste man erwarten, dass der neue Jugendmedienschutzstaatsvertrag ohne weitere Änderungen durch die Landesparlamente ratifiziert und zum 1.1.2011 in Kraft treten würde. Dank der CDU Landtagsfraktion, die gestern nun tatsächlich gegen den Vertrag stimmte, kann dieser aber nun doch nicht umgesetzt werden.
Damit hat der bisherige (seit 2003 gültige) JMStV weiterhin Bestand. Dieser enthält zwar deutliche Beschränkungen für Film- und Fernsehen, obstruiert dagegen jedoch Webseitenbet…
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Doch kein neuer Jugendmedienschutz-Staatsvertrag? NRW schießt quer.
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 15. Dezember 2010 — Nach der gesetzgeberischen Planung sollte ab dem 01.01.2011 ein neuer Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) in Kraft treten.…
Synopse zum JMStV
Internet-Law | 15. Juni 2010 — Nachdem die Ministerpräsidenten die Novelle des Jugendmedienschutzstaatsvertrags (JMStV) beschlossen haben, scheint die Zustimm…
Ministerpräsidenten winken Entwurf des JMStV durch
Internet-Law | 25. März 2010 — Wie nicht anders zu erwarten war, haben die Ministerpräsidenten der Ländern den umstrittenen Entwurf zur Änderung des Jugendm…
Auch Links zu Pornographie nach dem JMStV unzulässig
Die herrschende Meinung | 11. November 2007 — Das VG Lüneburg (6 B 33/07) hat am 16. Oktober - nicht überraschend - festgestellt, dass auch bewusst gesetzte Links zu (einfach) …
Aktualisiert: Kostenlose Checklisten zur Vermeidung der häufigsten Fehler … inklusive JMStV
Anja Neubauer | 8. Dezember 2010 — Jetzt als Download erhältlich die aktualisierte Fassung der Checklisten der häufigsten Fehler auf Homepages, elektronisches G…
Der JMStV kommt (erst einmal) nicht: Who cares?
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 15. Dezember 2010 — Wie ich eben schon berichtet habe, wird der JMStV – zumindest erst einmal – nicht in der geplanten Form kommen. Es geht nun (er…
Kurzmeldung: Jugendmedienschutz-Staatsvertrag in NRW abgelehnt
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 15. Dezember 2010 — Soeben wurde auf einer Pressekonferenz, gemeinsam von SPD und Grünen, bekannt gegeben, dass man den Jugendmedienschutz-Staatsve…
Nun also doch: Ganz NRW sperrt sich gegen den JMStV
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 15. Dezember 2010 — Nicht nur die CDU, sondern nunmehr auch die rot-grüne Regierung in NRW haben offiziell erklärt, dass sie den Jugendmedienschu…
Der JMStV kommt (erst einmal) nicht: Who cares?
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 15. Dezember 2010 — Wie ich eben schon berichtet habe, wird der JMStV – zumindest erst einmal – nicht in der geplanten Form kommen. Es geht nun (…
