Nr. 34 - AGB-Klassiker: salvatorische Klausel

Hallo liebe Leserinnen und Leser des Weblog von joora.de!

Im heutigen PodCast-Nr. 34 von joora.de geht es um wieder um Allgemeine Geschäftsbedingungen oder kurz AGB. Ich will versuchen Ihnen mit kleinen Ausflügen ins “Kleingedruckte” die Angst vor diesem Bereich der Juristerei zu nehmen, indem Sie erfahren, was wozu gut ist und was gar nicht wirksam ist.

Wesentlich für die Frage der Wirksamkeit eines Vertrages ist oft, ob eine salvatorische (=heilende) Klausel eingebaut wurde. Sie finden daher diese wichtige Regelung in beinahe jedem Vertragstyp, in der Regel irgendwo am Ende.

Hier nun eine typische Formulierung für die salvatorische Klausel: „Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des restlichen Vertrages nicht berührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Bestimmung treten, deren Wirkungen der weggefallenen Bestimmung wirtschaftlich am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der weggefallenen Bestimmung verfolgt haben. Diese Regelung gilt auch für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.“

Was es damit auf sich hat, erfahren Sie natürlich im PodCast.

Viel Spaß beim Hören wünscht,

Marc Quandel

Rechtsanwälte Schmitz & Quandel in Neuss

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