Nr. 25 - Miet-AGB (Betriebskosten, Schönheitsreparaturen)

Hallo liebe Leserinnen und Leser des Blog von joora.de!

Am heutigen Sonntag, den 10. Juni 2007 erscheint der 25. PodCast von joora.de. Heute geht es um zwei häufig verwendete Klauseln, die in formularmäßigen Mietverträgen verwendet werden, aber unwirksam sind.

Zum Einstieg in das Thema AGB - also Allgemeine Geschäftsbedingungen - empfehle ich Ihnen den PodCast-Nr. 22 von joora.de!

Diesmal habe ich für Sie zwei Urteile des Bundesgerichtshofs (BGH) ausgesucht. Betriebskosten-Umlage Das erste Urteil (BGH-Urteil v. 20.9.2006 - Az. VIII ZR 103/06) beschäftigt sich mit den Rechten eines Mieters beschäftigen, der in einem Mehrfamilienhaus im Erdgeschoss wohnt und sich gegen die Umlage der Betriebskosten für den Aufzug im Hause zu Wehr setzte. Bevor man sich mit dieser konkreten Frage auseinandersetzt, ist es sinnvoll zunächst zu erklären, was Betriebskosten sind. Hierzu verweist der § 556 BGB auf die Betriebskostenverordnung, die in § 2 ausführt, was der Vermieter als Betriebskosten auf den Mieter abwälzen darf.

Schönheitsreparaturen Das zweite Urteil des BGH (Urteil v. 18.10.2006 - Az. VIII ZR 52/06) behandelt das Problem der starren Fristen bei den sog. Schöhnheitsreparaturen, genauer gesagt eine prozentuale Abgeltungsklausel:

„Zieht der Mieter vor Ablauf der für die Schönheitsreparaturen vorgesehenen Fristen aus, so muss er seiner Verpflichtung zur Durchführung von Schönheitsreparaturen durch Zahlung des unten ausgewiesenen Prozentsatzes der Kosten der Schönheitsreparaturen nachkommen“.

Alles Weitere können Sie im PodCast-Nr. 25 von joora.de hören, wobei ich Ihnen viel Spaß wünsche!

Bis nächsten Sonntag,

Marc Quandel

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