NPD-Vorstand in Sachsen tagt wegen Kinderpornografie-Vorwürfen

Wie focus.de berichtet, tritt morgen die Landtagsfraktion der rechtsextremen NPD in Sachsen zusammen, um über die Situation nach dem Rücktritt des der Kinderpornografie verdächtigen bisherigen Vorstandssprechers Paul zu beraten. Paul war am Freitagabend von allen Parteiämtern zurückgetreten und hatte sein Abgeordnetenmandat niedergelegt, "um Schaden von der Partei abzuwenden". Die gegen ihn gerichteten Vorwürfe des Besitzes kinderpornografischer Aufnahmen bestreitet er. Bei Durchsuchungen seiner Wohnung, des Bürgerbüros der NPD und seiner Räumlichkeiten im Parlament hatten die Ermittlungsbehörden einen Computer, eine Festplatte sowie eine Vielzahl von Videos und Bücher sichergestellt, die jetzt ausgewertet werden. Für Paul wird der Chef des Zwickauer NPD-Kreisverbandes, Peter Klose, in den Landtag nachrücken, teilte der Fraktionssprecher Holger Szymanski gestern mit. Die ursprünglich 12 Köpfe starke Fraktion des NPD ist inzwischen auf 8 Abgeordnete geschrumpft, weil vier ehemalige Mitglieder aus Protest gegen die westlich dominierte Führung aus der Partei ausgetreten sind, ihre Mandate aber fraktionslos weiterführen. Zum Wohle des Landes Sachsen, versteht sich ... Autor: RA Rainer Pohlen Kanzlei POHLEN + MEISTER

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Themen: Vorstand , Kinderpornografie , Sachsen , Npd , Tagt
Rechtsgebiet: Gesellschaftsrecht

Erschienen 26. November 2006 auf http://www.strafblog.de.

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