Das war ja klar - Verfassungsschutz will auch Online-Durchsuchung
staatsrecht.info | 24. April 2008 — Es kommt, wie es kommen musste: Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz Heinz Fromm hat sich in dem Sinne geäussert, d…
NPD - Verfassungsschutz wehrt sich gegen Verbot
Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Heinz Fromm, hat vor übertriebener Eile bei einem neuen Verbotsantrag gegen die rechtsextreme NPD gewarnt. Bei einem solchen Verfahren müsste der Verfassungsschutz seine V-Leute aus der Partei abziehen und öffentlich zugängliches Material sammeln, sagte Fromm in einem Rundfunkinterview. Das erste Verbotsverfahren gegen die NPD war an der ungeklärten Rolle von V-Leuten des Verfassungsschutzes in der Parteiführung gescheitert. Quelle: newsclick Vielleicht besteht die ganze NPD nur noch aus Verfassungsschützern, die sic…
» Vollständiger ArtikelThemen: Verbot , Verfassungsschutz , Das Erste , Npd , Scientology
Erschienen 9. Dezember 2007 auf http://strafprozess.blogspot.com.
Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
Folterknechte
RA J. Melchior, Wismar | 3. Juli 2006 — "Verfassungsschutz-Präsident Fromm und Bundesinnenminister Schäuble wollen Folter-Geständnisse nutzen. Der Verfassungsschutz sc…
Verfassungsschutz: Telefon-Verbindungsdaten zwölf Monate speichern
Jurabilis | 5. Juni 2005 — Verfassungsschutzpräsident Heinz Fromm hat sich dafür ausgesprochen, Telefon-Verbindungsdaten künftig zwölf Monate lang zu speiche…
Verfassungsschutz warnt vor Anschlägen in Deutschland
Reuters | 31. Januar 2009 — Berlin (Reuters) - Der Bundesverfassungsschutz hat vor islamistischen Anschlägen gewarnt. "Die Gefahr ist sehr groß, dass in …
Schon wieder NPD-Verbotsverfahren?
Internet-Law | 17. Dezember 2008 — Warum man als Bayerischer Ministerpräsident nach dem Angriff auf den Paussauer Polizeichef unbedingt eine Diskussion über einen ne…
Transparenter Verfassungsschutz
Terrorismus in Deutschland | 13. November 2009 — Mail vom Verfassungsschutz Beschwere sich noch einmal jemand darüber, das Bundesamt für Verfassungsschutz sei keine trans…
Geheimdienst-Ausschuss lässt sich über NPD informieren
Reuters | 17. Dezember 2008 — Berlin (Reuters) - Nach dem Messerangriff auf den Polizeichef in Passau befasst sich der Geheimdienstausschuss des Bundestages …
Online-Schnüffelei für alle
Schnüffelblog | 24. April 2008 — SPON berichtet: Online-Durchsuchungen auch für Geheimdienst interessant Heinz Fromm, Chef des Bundesamtes für Verfassungsschut…
Verfassungsschutz beharrt auf heimlichen Online-Durchsuchungen
Datenschutzbeauftragter Online | 9. Dezember 2008 — Kurzmeldung von Heise: Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV), Heinz Fromm, hat am gestrigen Montag auf e…
Verfassungsschutz sammelt Informationen über prominenten Professor
ElbeBlawg | 11. Juni 2006 — Der Verfassungsschutz sammelt seit Jahren Informationen über den Berliner Professor für Politikwissenschaft Peter Grottian und …
