NPD scheitert mit Anzeige gegen GRÜNEN
Andere Ansicht | 24. Mai 2006 — Die rechtsextreme NPD hatte Strafanzeige gegen das Grünen-Vorstandsmitglied Omid Nouripour wegen Beleidigung und übler Nachrede…
Die rechtsextreme NPD ist mit ihrer Strafanzeige gegen das Grünen-Vorstandsmitglied Omid Nouripour wegen Beleidigung und übler Nachrede gescheitert, berichtet 123recht.net. Die Staatsanwaltschaft Berlin habe am Montag mitgeteilt, dass das Strafverfahren eingestellt worden sei. Nouripour dazu: „Damit ist die NPD mit ihrer Strategie der Einschüchterung auf juristischem Wege kläglich gescheitert.“ Somit stehe zweifelsfrei fest, dass er von seiner Aussage nichts zurückzunehmen habe; „im Gegenteil, sie beschreibt die traurige Realität“. Nouripour hatte im Zusamme…
» Vollständiger ArtikelErschienen 24. Mai 2006 auf http://www.elbelaw.de/blawg.
Andere Ansicht | 24. Mai 2006 — Die rechtsextreme NPD hatte Strafanzeige gegen das Grünen-Vorstandsmitglied Omid Nouripour wegen Beleidigung und übler Nachrede…
ElbeBlawg | 24. April 2006 — Die NPD hat Strafanzeige gegen das Grünen-Vorstandsmitglied Omid Nouripour wegen Beleidigung und übler Nachrede erstattet. Die …
ElbeBlawg | 21. April 2006 — Vor dem Hintergrund der Debatte über die wachsende Bedrohung durch Rechtsextremisten haben die Grünen ein neues NPD-Verbotsverf…
Reuters | 23. Dezember 2009 — Berlin (Reuters) - Die Grünen fordern die Anhörung des Oberbefehlshabers der Nato-Truppen in Afghanistan, Stanley McChrystal, i…
Handakte WebLAWg | 9. Juli 2009 — Im Parlament hat ein T-Shirt mit der Aufschrift “Make Love Not War” nichts zu suchen. Das findet zumindest Bundestagspräsident …
Reuters | 26. Januar 2011 — Berlin (Reuters) - Kurz vor der Anhörung im Wehrausschuss gerät Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg wegen seiner z…
www.unternehmensjurist.de | 29. März 2007 — "... Niederlage für Porsche: Der erfolgsverwöhnte Sportwagenbauer ist mit seiner Klage gegen die Börsenordnung der Frankfurter Wer…
Reuters | 10. Februar 2010 — Berlin (Reuters) - Bundeswehr-Oberst Georg Klein hat seinen Befehl zu dem Luftangriff nahe Kundus verteidigt, bei dem auch Zivi…
Steuerpraxis | 16. Januar 2009 — Urteil des FG Berlin: Ein Steuerpflichtiger war Vorstandsmitglied einer Bank. Er hatte Aktien der Bank im Wert von 100.000 Eu…
Reuters | 30. August 2010 — Frankfurt (Reuters) - Die Bundesbank will ihren umstrittenen Vorstand Thilo Sarrazin vorerst noch nicht abberufen lassen. Der…