NPD erstattet Strafanzeige gegen Grünen-Vorstandsmitglied
am 24.04.2006 von ElbeBlawgDie NPD hat Strafanzeige gegen das Grünen-Vorstandsmitglied Omid Nouripour wegen Beleidigung und übler Nachrede erstattet. Die Partei begründete ihre Anzeige bei der Berliner Staatsanwaltschaft am Freitag auch damit, dass Äußerungen von Nouripour das Ansehen der NPD-Mitglieder verletzten und der NPD insgesamt schweren Schaden zufügten. Die NPD bezog sich auf Aussagen des Grünen im „Tagesspiegel“ vom Freitag (wir berichteten), dem Nouripour im Zusammenhang mit dem ausländerfeindlichen Überfall in Potsdam gesagt …
NPD mit Anzeige gegen Grünen-Vorstandsmitglied gescheitert
ElbeBlawg / Die rechtsextreme NPD ist mit ihrer Strafanzeige gegen das Grünen-Vorstandsmitglied Omid Nouripour wegen Beleidigung und übler Nachrede gescheitert, berichtet 123recht.net. Die Staatsanwaltschaft Berlin habe am Montag mitgeteilt, dass das S…
NPD scheitert mit Anzeige gegen GRÜNEN
Andere Ansicht / Die rechtsextreme NPD hatte Strafanzeige gegen das Grünen-Vorstandsmitglied Omid Nouripour wegen Beleidigung und übler Nachrede erstattet. Dieser hatte behauptet, es könne nicht angehen, “dass die NPD mit Steuergeldern Ausbildungs- und Schu…
Grüne wollen neues NPD-Verbotsverfahren
ElbeBlawg / Vor dem Hintergrund der Debatte über die wachsende Bedrohung durch Rechtsextremisten haben die Grünen ein neues NPD-Verbotsverfahren ins Gespräch gebracht. Ihr Bundesvorstandsmitglied Omid Nouripour sagte dem Tagesspiegel: „Wir m…
Niederlage für „Focus“: Passionierter Schläger ist eine üble Nachrede
ElbeBlawg / In einem Prozess um die linke Frankfurter Sponti-Szene der 70er Jahre hat der „Focus“ eine Niederlage erlitten. Das Landgericht Frankfurt/Main wertete eine Bildunterschrift in dem Magazin als „üble Nachrede“, wonach ein…
Berliner stellt Strafanzeige gegen den Osterhasen
ElbeBlawg / Mit einer ungewöhnlichen Aktion will ein Berliner Künstler auf die gesundheitlichen Gefahren des Osterfests aufmerksam machen. Er habe Strafanzeige gegen den Osterhasen wegen Verdachts der schweren Körperverletzung in Verbindung mit be…
Der hat uns richtig einen eingeschenkt
kanzlei-hoenig.info / Die Ermittlungen seien sofort einzustellen, teilte ein Oberstaatsanwalt dem Landeskriminalamt (LKA) mit, dem Vernehmen nach mit überaus barschem Ton. „Der hat uns richtig einen eingeschenkt“, hieß es kleinlaut im Polizeipr&#…
Strafanzeige gegen Generalstaatsanwalt
kanzlei-hoenig.info / Im Berliner Tagesspiegel wird berichtet, daß der oberste Strafverfolger Berlins, Herr Generalstaatsanwalt Hansjürgen Karge, am Dienstag auf einer Podiumsveranstaltung der CDU Steglitz-Zehlendorf gesagt haben soll, er lasse sich bei der Kin…
Strafanzeige gegen Popetown
ElbeBlawg / Der bayerische CSU-Fraktionschef Herrmann hat den Musiksender MTV wegen seiner „völlig indiskutablen“ Werbung für die satirische Zeichentrickserie „Popetown“ angezeigt, berichtet Focus. MTV hatte vor Ostern in einer…
Ver.di stellt Strafanzeige gegen GNBZ
JuracityBlog / Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) macht Ernst und erstattet wie bereits gestern angekündigt Strafanzeige gegen die GNBZ bei der Staatsanwaltschaft Köln. Aus der Pressemitteilung von ver.di: Die Vereinte Dienstleistungsgewerk…
Strafanzeige gegen Heye
ElbeBlawg / Wegen seiner „Reisewarnung“ haben zwei Rechtsanwälte aus Brandenburg nun Strafanzeige gegen den ehemaligen Regierungssprecher Heye gestellt. Heye hatte farbige Mitmenschen davor gewarnt, bestimmte Gebiete Ostdeutschlands zu besuchen,…
ZDF darf Imam nicht als „Hassprediger“ bezeichnen
ElbeBlawg / Das ZDF darf den ehemaligen Berliner Imam Yacup Tasci nicht länger als „Hassprediger“ bezeichnen. Das Landgericht Potsdam bestätigte ein entsprechendes Urteil von Anfang Dezember. Hintergrund ist ein Bericht des ZDF-Magazin R…
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