NOVITEL / OLBERTZ
am 05.11.2004 von LawBlog
In der Sache Novitel / Olbertz liegt jetzt das Urteil des Amtsgerichts Berlin Mitte vor. Ich zitiere die wichigsten Ausführungen zur Haftung von Weblogprovidern:
Bei dem vom Verfügungsbeklagten eingerichteten Weblog handelt es sich erkennbar um eine Plattform zum Austausch von Meinungen und Informationen privater Personen. Insofern war es dem Verfügungsbeklagten im voraus nicht zuzumuten, alle von Dritten eingestellten Äußerungen auf mögliche Rechtsverletzungen Dritter zu überprüfen.
Der Verfügungsbeklagte musste noch nicht einmal wissen, ob es die Verfügungsklägerin als Firma gibt und ob die Behauptungen über deren Angestellten falsch sind. Er konnte erst auf Grund des Anschreibens … handeln.
Dem Verfügungsbeklagten ist es aber auch zukünftig nicht zumutbar, jedwede Einstellung ins Weblog darauf zu kontrollieren, ob hier irgendetwas negatives über die Verfügungsklägerin gesagt wird und ob dies der Wahrheit entspricht …
NOVITEL / OLBERTZ
LawBlog / Vor dem Amtsgericht Berlin Mitte wurde heute die Sache Novitel GmbH / Dirk Olbertz verhandelt. Dirk Olbertz betreibt den Weblogservice Blogger.de. In einigen der dort gehosteten Blogs werden auch die Arbeitsumstände diskutiert, die in dem Callcente…
Die Verantwortung von Blogprovidern für Webloginhalte ...
Handakte WebLAWg / ... ist Gegenstand des einstweiligen Verfügungsverfahrens Novitel vs Olbertz - Udo - kommentiert und dokumentiert. [via Simons Blawg, der auch...…
NOVITEL / OLBERTZ II
LawBlog / Zahlreiche Leser fragen nach den Hintergründen in der Sache Novitel / Olbertz (siehe auch Eintrag gestern) und zur Haftung von Weblogbetreibern. Bevor ich etliche E-Mails schreibe, veröffentliche ich zunächst unsere Antragserwiderung, aus der sic…
Novitel vs. Olbertz
Handakte WebLAWg / In der Sache Novitel vs. Olbertz liegt das Urteil des AG Berlin Mitte vor. Udo zitiert die wichigsten Ausführungen zur...…
URTEIL
LawBlog / Das Urteil in der Sache Novitel/Olbertz liegt jetzt schriftlich in der Kurzfassung - ohne Begründung - vor. Aber auf jeden Fall haben wir es jetzt amtlich: 1. Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung wird zurückgewiesen. 2. Die Koste…
OLG München: Negative Test-Ergebnisse im Internet
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG München (Urt. v. 15. 11. 2005 - 18 U 4393/05) hatte über negative Test-Ergebnisse im Internet zu entscheiden.Die Verfügungsklägerin, eine Flugline, begehrte die Unterlassung der Internet-Veröffentlichungen der Verfügungsbeklagten. Diese…
OLG Braunschweig: Kein Nachweis für Abmahnungs-Zugang
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Braunschweig (Beschl. v. 13.08.2004 - Az.: 2 W 101/04) hatte in einem einstweiligen Verfügungsverfahren darüber zu entscheiden, wer dafür nachweislichpflichtig ist, dass eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung zugegangen ist.Die Verfügungskl…
Spickmich.de: Das Urteil im Volltext
Telemedicus / Die Entscheidung des LG Köln zum Lehrerbewertungs-Portal spickmich.de ist nun im Volltext verfügbar. Eine Lehrerin hatte eine einstweilige Verfügung gegen das Portal erwirkt, um die Veröffentlichung ihres Namens und anderer Daten zu verhinde…
Verlinkung auch gegen ausdrücklichen Willen des Websitebetreibers erlaubt
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Das OLG Celle (Beschl. v. 15.02.2007 - Az.: 13 U 4/07) hatte zu entscheiden, ob eine Verlinkung im Internet auch dann erlaubt ist, wenn der Verlinkte dies ausdrücklich nicht gestattet hat. Die Richter haben dies ausdrücklich erlaubt - berichtet RA…
Spickmich.de: Das aktuelle Urteil im Volltext
Telemedicus / Die aktuelle Entscheidung des LG Köln zum Lehrerbewertungs-Portal spickmich.de (Urt. v. 22.08.2007, Az. 28 O 333/07) ist nun online verfügbar. Wie bereits vor wenigen Wochen, hatte eine Lehrerin versucht, eine einstweilige Verfügung gegen das…
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