Novellierter Pressekodex ab 01.01.2007
am 02.01.2007 von Rechtblog
In die Überarbeitung der Publizistischen Grundsätze sind Erkenntnisse aus der Arbeit der Beschwerdeausschüsse, aktuelle Entwicklungen innerhalb der Presse sowie externer Sachverstand eingeflossen.
Der Pressekodex wird auch als PDF durch den Presserat zum Download angeboten.
Berichtet im Presserecht durch Rechtsanwalt Holger Kiefer, Kanzlei für Neue Medien und Steuern, Weinstr. Nord 40, 67487 Maikammer
Quelle Bild: Pixelquelle.de
Novellierter Pressekodex ab 01.01.2007
Handakte WebLAWg / In die Überarbeitung der Publizistischen Grundsätze sind Erkenntnisse aus der Arbeit der Beschwerdeausschüsse, aktuelle Entwicklungen innerhalb der Presse sowie externer Sachverstand eingeflossen. Der Pressekodex wird auch als PDF durch den Presse…
Presserat: Presse darf nicht an den Pranger stellen oder anklagen
Rechtblog / Die “B.Z.” wurde gerügt, da sie unter der Überschrift “Du Drecks- Vater!” über einen Mann berichtet hatte, der seine zwei kleinen Söhne verwahrlosen ließ. Berichtet im Medien- und Presserecht durch Rechtsanwalt Holger Kie…
Elster in neuer Version
Rechtblog / Die neue Version der Finanzamtssoftware ElsterFormular 2005/2006 steht ab sofort - erstmals mit Anlage EÜR und R - kostenlos zum Download bereit. Quelle: via advobLAWg Berichtet im Steuerrecht, durch Rechtsanwalt Holger Kiefer, Kiefer Paulsen…
Noch kein Antrag auf Ministererlaubnis
Rechtblog / Dem Bundeswirtschaftsministerium liegt nach eigenen Angaben noch kein Antrag auf Erteilung einer Ministererlaubnis zur geplanten Fusion des Axel Springer Verlags mit der ProSiebenSat.1 Media AG vor. Quelle: Berliner Zeitung vom 26.01.2006 Berichte…
Schwedens Außenministerin wegen Streits um Mohammed-Karikaturen zurückgetreten
Rechtblog / Laila Freivalds hatte zugeben müssen, dass sie an einer Regierungsinitiative zur Schließung einer schwedischen Internetseite mit Mohammed- Zeichnungen beteiligt war. Quelle: Handelsblatt.de vom 21.03.2006 Berichtet im Presserecht durch Rechtsanwalt…
Einstweilige Verfügung gegen Westerwelle
Rechtblog / Bild berichtet in seiner online Ausgabe über den Streit der beiden Politiker. Wir hatten darüber bereits berichtet. Nun soll tatsächlich eine einstweilige Verfügung erlassen worden sein. Ich bin wirklich gespannt, ob die Begründung veröffentlic…
Zeitungs-Verkaufsverbot in Stadien verletzt Pressefreiheit
Rechtblog / Wie auf newsroom.de zu lesen ist, hat sich die Bertelsmann-Firma Medienfabrik vom Weltfußballverband FIFA die exklusiven Lizenzrechte für Print-Produkte gesichert. Dieses Exklusivrecht verletzt die Pressefreiheit. Quelle: newsroom.de vom 27.03.2…
Neue Broschüre der Bundesagentur zur Zeitarbeit
Rechtblog / Steht hier zum Download bereit. Berichtet zur Zeitarbeit durch Rechtsanwalt Holger Kiefer, Kiefer Wörner und Kollegen, Kanzlei für Neue Medien, Arbeit und Steuern, Weinstr. Nord 40, 67487 Maikammer …
Pflicht zur Kostenansage bei Telefondiensten
Spam-Blog.com / Infodienste wie die Telefonauskunft müssen künftig die entstehenden Kosten zu Gesprächsbeginn ausdrücklich ansagen, wenn der Anruf pro Minute zwei Euro oder mehr kostet. Ähnliche Vorschriften gelten auch für teure Handy-…
Pflicht zur Kostenansage bei Telefondiensten
Spam-Blog.com / Infodienste wie die Telefonauskunft müssen künftig die entstehenden Kosten zu Gesprächsbeginn ausdrücklich ansagen, wenn der Anruf pro Minute zwei Euro oder mehr kostet. Ähnliche Vorschriften gelten auch für teure Handy-Dienste, etwa beim Herun…
Amtsgericht Düsseldorf: Gekaufte Email Adressen
Rechtblog / Wer Email Adressen käuflich erwirbt, muss sich darüber informieren, ob die Inhaber der Adressen auch E-Mails zu Werbezwecken erhalten möchte. Zum kompletten Bericht bei spam-blog.com Quelle: spam-blog.com vom 05.06.2006 Berichtet durch Rechtsanwal…
BFH: Zur Frage der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
Steuerblog / Einem Steuerpflichtigen, der die Ausschlussfrist für die Antragsveranlagung versäumt hat, weil er sie ohne Verschulden nicht kannte, kann Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gewährt werden (VI R 51/04). Hierdurch hat der BFH die erheblichen Här…
BFH: Verlustausgleich zu berücksichtigen
Steuerblog / Für Arbeitnehmer, die Einkünfte auch aus anderen Einkunftsarten beziehen, und bei denen deshalb eine Veranlagung von Amts wegen nach § 46 Abs. 2 Nr. 1 EStG in Betracht kommen kann, sind bei der Ermittlung der Summe der nicht dem Lohnsteuerabzug zu…
Patchwork-Familie: Partner zahlt für Kinder mit
Rechtblog / Zumindest im Sozialrecht hat diese Aussage nun Gültigkeit. Seit Einführung des Arbeitslosengeldes II zum 1.1.2005 gilt nämlich: Ein erwerbsfähiger Hilfebedürftiger hat dann keinen Anspruch auf Leistungen, wenn ein Mitglied seiner Bedarfsgemeinsc…
Es darf wieder live geflucht werden
Rechtblog / US-Fernsehsender werden nicht mehr so hart bestraft, wenn sie Flüche ausstrahlen. Ein Gericht hat auf Antrag großer Senderketten entschieden, dass die Federal Communications Commission (FCC), die zentrale Aufsichtsbehörde, keine hohen…
Finding JTAG on the iPhone
Rechtblog / Mit dieser Überschrift hat George Hotz die Welt wissen lassen, dass er die Verschlüsselung des iPhone geknackt hat. Damit sind die in den USA exklusiv an das Mobilfunknetzwerk von AT&T gebundenen iPhones wohl Geschichte. Damit kön…
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