Novelle des Wohnungseigentumsgesetzes
am 19.02.2007 von http://www.meisen.infoDer Bundesrat hat die Novelle des Wohnungseigentumsgesetzes verabschiedet. Das Gesetz vereinfacht die Verwaltung von Eigentumswohnungen und vereinheitlicht das Gerichtsverfahren in Wohnungseigentumssachen mit dem in anderen …
Novelle des Wohnungseigentumsgesetzes
Blickpunkt Recht & Steuern / Der Deutsche Bundestag die Novelle des Wohnungseigentumsgesetzes verabschiedet. Das Gesetz soll die Verwaltung von Eigentumswohnungen vereinfachen und das Gerichtsverfahren in Wohnungseigentumssachen mit dem in anderen privatrechtlichen Streitigkeite…
Novelle des Wohnungseigentumsgesetzes
Blickpunkt Recht & Steuern / Der Deutsche Bundestag die Novelle des Wohnungseigentumsgesetzes verabschiedet. Das Gesetz soll die Verwaltung von Eigentumswohnungen vereinfachen und das Gerichtsverfahren in Wohnungseigentumssachen mit dem in anderen privatrechtlichen Streitigkeite…
26.11.2004 Novelle des Lebenspartnerschaftsgeseztes passiert den
Bundesjustizministerium / Der Bundesrat hat den Weg für die Novelle des Lebenspartnerschaftsgesetzes freigemacht. Dieses Gesetz der rot-grünen Regierungskoalition baut die rechtliche Gleichstellung homosexueller Lebenspartner mit Ehegatten weiter aus. Die Novelle tr…
Novelle des LebenspartnerschaftsG
Handakte WebLAWg / Der Bundesrat hat den Weg für die Novelle des Lebenspartnerschaftsgesetzes freigemacht. Dieses Gesetz der Koalition baut die rechtliche Gleichstellung homosexueller...…
Bunderat akzeptiert Novelle des Urheberrechts
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der Bundesrat hat am Freitag die Novelle des Urheberrechts akzeptiert und gegen das Gesetz keinen Widerspruch eingelegt.Das Gesetz enthält zahlreiche Neuerungen, vgl. dazu ausführlich die Kanzlei-Infos v. 07.07.2007:- Erhalt der Privatkopie- Pausch…
Reform des Wohnungseigentumsgesetzes
Blickpunkt Recht & Steuern / Der Deutsche Bundestag hat in erster Lesung über die Novelle des Wohnungseigentumsgesetzes beraten. Das Gesetz soll die Verwaltung von Eigentumswohnungen vereinfachen. Zu den geplanten Regelungen im Einzelnen: Der Gesetzentwurf lässt verstärkt Me…
Neue Gesetze im April
Jurabilis / Zum 01.04.2005 treten drei neue Gesetze in Kraft: Das Gesetz zur Förderung der Steuerehrlichkeit soll den Finanzbehörden die Abfrage der Stammdaten privater Konten ermöglichen (§ 93 VII und VIII AO). Die Novelle des Berufsbildungsgesetzes soll di…
Gewerbesteuer für Grundstücksunternehmen
Blickpunkt Recht & Steuern / Nach § 9 Nr. 1 des Gewerbesteuergesetzes ist der gewerbsteuerlich relevante Gewinn auf Antrag bei Unternehmen, die ausschließlich eigenen Grundbesitz oder neben eigenem Grundbesitz eigenes Kapitalvermögen verwalten und nutzen oder daneben Wohnungs…
Forum zur Novelle des Urheberrechts
Bundesjustizministerium / Ab heute bekommt die Informationskampagne Kopien brauchen Originale Unterstützung durch ein Online-Forum. Unter www.kopien-brauchen-originale.de haben Sie nun die Möglichkeit, aktiv an der Novelle des Urheberrechts teilzunehmen. „Zie…
Grosse Novelle des österreichischen Gleichbehandlungsgesetzes
arbeitsrechtblog / Wie Bizeps-Info berichtet, wird in Österreich eine grosse (und interessante) Novelle des Gleichbehandlungsrechts auf den Weg gebracht.In der Novelle wird für Fälle diskriminierender Nichteinstellung u.a. ein Mindestschadensersatz (!) von zwei Mona…
News: Novelle des Telekommunikationsgesetzes tritt in Kraft
Rechtblog / Mit ausdrücklichen Vorgaben für die Regulierung neuer Märkte tritt am 24.02.2007 das neue Telekommunikationsgesetz in Kraft, nachdem es am 23.02.2007 im Bundesgesetzblatt verkündet wurde. Dies meldet das Bundeswirtschaftsministeri…
Bundestag beschließt Novelle des Urheberrechts
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das Zweite Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft hat heute den Bundestag passiert. Es ist der sogenannte Zweite Korb der Urheberrechtsnovelle. Der Bundesrat muss dem Gesetzentwurf noch zustimmen.Mit dem Zweiten Ko…
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