Novelle des Urheberrechts tritt zum 01.01.2008 in Kraft
am 06.11.2007 von http://www.dr-bahr.com/Die vor kurzem vom Deutschen Bundestag beschlossenen Neuerungen zum deutschen Urheberrecht (= Kanzlei-Infos v. 07.07.2007) ist vor kurzem im Bundesgesetzblatt (BGBl I Nr. 54: PDF) veröffentlicht …
Neues TKG trifft ab 24.02.2007 in Kraft
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das Gesetz zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Vorschriften (TKGÄndG) (vgl. ausführlich dazu unsere Kanzlei-Infos v. 02.12.2006( wurde heute im Bundesgesetzblatt (BGBl 2007, Teil I Nr. 5 vom 23.02.2007) verkündet und tritt damit ab morgen…
Neue TKÜV tritt ab heute in Kraft
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die neue Telekommunikations-Überwachungsverordnung (TKÜV) ist am gestrigen Tage im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden und tritt somit heute, am 09.11.2005, in Kraft.Die alte TKÜV tritt damit ab sofort außer Kraft (§ 31 TKÜV).Das jetzt gü…
Zweite Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft - Neues Urheberrecht tritt zum 1. Januar 2008 in Kraft
Recht für Verbraucher / Neues Urheberrecht tritt zum 1. Januar 2008 in KraftDer sogenannte Zweite Korb der Urheberrechtsnovelle wird damit zum 1. Januar 2008 in Kraft treten. Mit dem Zweiten Korb wird das Urheberrecht aufbauend auf die erste Novelle aus dem Jahr 2003…
Berufsbildungsreformgesetz in BGBl.I 2005, Seiten 931 ff veröffentlicht
Lichtenrader Notizen / Das Berufbildungsreformgesetz(application/pdf-Objekt) wurde am 31.03.2005 im Bundesgesetzblatt I auf den Seiten 931 ff veröffentlicht. Die Kündigungsvorschriften sind inhaltlich unverändert jetzt in § 22 geregelt. Es tritt im wesentlichen am 0…
REIT-Gesetz in Kraft
Verschmelzungsbericht / Das REIT-Gesetz (REITG) ist im Bundesgesetzblatt vom 1. Juni (BGBl I 2007, 914) veröffentlicht worden und tritt wie geplant rückwirkend zum 1. Januar 2007 in Kraft. Zu den wesentlichen Punkten siehe meinen Beitrag REIT-Gesetz Top 7 vom 5. April 200…
News: Novelle des Telekommunikationsgesetzes tritt in Kraft
Rechtblog / Mit ausdrücklichen Vorgaben für die Regulierung neuer Märkte tritt am 24.02.2007 das neue Telekommunikationsgesetz in Kraft, nachdem es am 23.02.2007 im Bundesgesetzblatt verkündet wurde. Dies meldet das Bundeswirtschaftsministeri…
Nichtraucherschutzgesetz tritt am 15.02.2008 in Kraft
JIPS News / Am 15.02.2008 tritt das Gesetz zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens im Saarland in Kraft. Somit ist gemäß § 2 Abs.1 Nr. 4 lit. f Nichtraucherschutzgesetz ist insbesondere in Hochschulen das Rauchen verboten, somit auch in Gebäuden auf d…
Neue TKÜV seit gestern in Kraft
advobLAWg / Die neue Telekommunikations-Überwachungs-Verordnung (TKÜV) wurde am 8.d.M. im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und trat am 09.11.2005 in Kraft. Gleichzeitig trat die bisherige TKÜV außer Kraft.…
Urheberrecht - 2. Korb
blat.antville: Simons Blawg / ... tritt am 01.01.2008 in Kraft - zum offiziellen Gesetzestext.…
Neue Musterwiderrufsbelehrung zum 1.4.2008
auchRecht.de / Die neue Musterwiderrufsbelehrung soll nun zum 1.4.2008 in Kraft treten, meldet das shopbetreiber-blog. Allerdings ohne den viel kritisierten Anhang. Alles weitere dort. Hoffentlich ist das Datum kein schlechtes Omen.…
EHUG im BGBl
Unternehmensrechtliche Notizen / Das Gesetz über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister (EHUG) v. 10.11.2006 ist heute im Bundesgesetzblatt verkündet worden. Es tritt zum Teil morgen, zum Teil am 1.1.2007 in Kraft.…
Fünfundvierzigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung tritt in Kraft
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Die Fünfundvierzigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung wurde im BGBl. I 2008, 855 vom 26.05.2008 Nr. 19 verkündet. Sie tritt mit Wirkung vom 31.12.2007 in Kraft. Die zulässige Verwendung von beschichtetem mikrofeinem…
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