Notwehr, Notwehrexzess und Waffenrecht
am 07.01.2008 von Handakte WebLAWg
Die spektakulären Gewaltfälle der letzten Wochen haben eine politische Diskussion über eine Verschärfung des Straf- und des Ausländerrechts ausgelöst. Personen, die sich unmittelbar mit solchen Gewalttätern konfrontiert sehen, hilft dies allerdings zunächst wenig. Sie müssen sich selbst helfen – und dabei mit einer Reihe von Unsicherheiten und Risiken zurechtkommen.
Wir …
Verschärfung des Urheberrechtes
Handakte WebLAWg / Spiegel-Online berichtet über die aktuelle Diskussion rund um die Verschärfung des Urheberrechtes in Deutschland: Straffrei bei Bagatellfällen? Viele Lobbyisten kommen zu Wort, die weitere Verschärfungen fordern. Und Günter Krings von der CDU/CS…
Hooligans und die WM
Jurabilis / Polen hat ein Hooligan-Problem, sagte Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) im Gespräch mit dem Tagesspiegel. Das Innenministerium arbeite mit den polnischen Behörden an einer Lösung, es fänden gemeinsame Polizeiübungen statt. Schäuble…
Big Brother 2006
Jurabilis / Die Bundesregierung setzt bei der Fußball-Weltmeisterschaft 2006 auf biometrische Überwachungsmethoden. Ein heute in Stuttgart von Bundesinnenminister Otto Schily vorgestellter Sicherheitsplan sieht unter anderem vor, dass in den Stadien und Innens…
Zypris gegen vermehrte Haft bei straffälligen jungen Ausländern
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Offenbar gibt es deutlich voneinander Meinungen innerhalb der SPD zum Thema Jugendkriminalität von Ausländern.Brigitte Zypries (SPD) hatte am Wochenende gesagt, es sei irreführend zu behaupten, man müsse Jugendliche schneller in Haft nehmen, um v…
Nikolaus Marken
MarkenBlog / Dem tagesaktuellen Thema Nikolaus Marken hat sich Markenbusiness bereits vor zwei Jahren angenommen. Seitdem sind folgende Marken dazugekommen: Nikolausverkauf Nizzaklassen: 25, 03, 18, 35 Das Haus vom Nikolaus Nizzaklassen: 30, 32-33, 43 Das Ha…
Weltzollorganisation WZO - Schutz geistigen Eigentums stärken
MarkenBlog / Die Weltzollorganisation (WZO) drängt einem Bericht zufolge im Kampf gegen die Produktpiraterie auf ein Abkommen zur Verschärfung von Vorschriften zum Schutz von Immaterialgüterrechten und zur Sicherung technischer Kopierschutzverfahren. Die vorg…
» TP: Knieschuss, Pfefferspray und Mobiltelefon
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