Notfallbremse
am 31.05.2006 von Blog der VerkehrsunfallabwicklungDie ADAC - Motorwelt berichtet in der Juni-Ausgabe:Der Nutzfahrzeughersteller Daimler-Chrysler präsentierte kürzlich seinen Safety-Truck, der neben einer Vielzahl von Assistenz- und Sicherheitssystemen auch mit dem neuen Active Brake Assist ausgerüstet ist. Der …
ADAC: MÄRCHENSTUNDE
LawBlog / Die ADAC motorwelt informiert in der Januarausgabe 2006 Millionen Leser falsch. Im Artikel “Top, der Handel gilt” heißt es: Aus Kaufverträgen im Internet, per Teleshopping oder Katalog kann der Verbraucher innerhalb von zwei Wochen na…
Parkscheinautomat: Immer genügend Münzen dabei haben!
Blog der Verkehrsunfallabwicklung / Der ADAC berichtet in der aktuellen motorwelt über eine Entscheidung des des OLG Hamm (Az. 3 Ss OWi 576/05). Ein Autofahrer wollte sich ordnungsgemäß an einem Parkscheinautomaten ein Parkticket ziehen und warf brav ein 50-Cent-Stü…
Doppelte Kontrolle an der Ampel
Blog der Verkehrsunfallabwicklung / Autofahrer müssen bei Missachten einer auf Rot stehenden Ampel bald damit rechnen, eventuell doppelt zur Kasse gebeten zu werden. Neuerdings gibt es Geräte, die gleichzeitig Geschwindigkeits- und Rotlichtverstöße erfassen, berich…
Feste Geschäftseinrichtung im Ausland
Blickpunkt Recht & Steuern / Einem selbständig Tätigen steht im anderen Vertragsstaat für die Ausübung seiner Tätigkeit gewöhnlich eine feste Einrichtung i.S. von Art. 13 DBA-Bulgarien, Art. 14 DBA-Kasachstan und Art. 15 DBA-Jugoslawien zur Verf&uum…
Unfall wegen Radarblitz
Blog der Verkehrsunfallabwicklung / Ein 19-Jähriger fuhr am Donnerstagnachmittag die B 87 zwischen Müllrose und Ragow, als er von einem Radargerät "geblitzt" wurde (mit 99 km/h bei erlaubten 80 km/h). Daraufhin bremste der 19-Jährige seinen Wagen abrupt…
5 Jahre Haft für Sittenwächter
Mord ist mein Beruf / Im Münchener Familienehre-Prozess wurden der Hauptangeklagte, ein 23-jähriger Türke und seine Mitangeklagten zu empfindlichen Haftstrafen vom Landgericht I verurteilt, wie hier berichtet wird. Der Verurteilte wollte verhindern, dass se…
Vorahnung II
Mord ist mein Beruf / Mit meinem Sohn saß ich im Thai-Imbiß, aß lecker die Nummer 2 b und guckte raus, als auf der gegenüberliegenden Straßenseite die Fahrerin eines kleinen Autos im Begriff war, rückwärts einzuparken. &nbs…
Aluminium-Räder, Werbung und Porsche
Streitsache / Blog / BGH: Hersteller von Aluminium-Rädern verletzt durch Werbung mit Porsche kein Markenrecht. Ein Hersteller von Aluminiumrädern, der in der Produktwerbung einen exklusiven Sportwagen abbildet, der mit seinen unter anderem für diesen Fahr…
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