Norbert Lammert neuer Bundestagspräsident
am 18.10.2005 von Handakte WebLAWgDer CDU-Politiker Norbert Lammert ist neuer Präsident des Bundestages. Der Bundestag wählte ihn in seiner konstituierenden Sitzung am 18.10.2005 in das protokollarisch zweithöchste Amt im Staat. Lammert erhielt erhielt 564 der 607 abgegebenen Stimmen bei 25 Nein-Stimmen, 17 Enthaltungen und einer …
Norbert Lammert: der Schweiger im Bundestag
37sechsBlog / Na, da werde ich mir wohl eine Antwort auf meinen “Offenen Brief” an Bundestagspräsident Norbert Lammert auf absehbare in den Wind schreiben können. Nichtmal der Bild-”Zeitung” beantwortet Lammert deren Fragen. Sobald sich…
Begrüßung der IPP-Stipendiaten
Handakte WebLAWg / Bundestagsvizepräsidentin Susanne Kastner vertritt heute Bundestagspräsident Dr. Norbert Lammert bei der Begrüßung der Teilnehmer an dem Internationalen Parlaments-Praktikum (IPP) des Deutschen Bundestages. Die Veranstaltung findet im Fakultätsf…
Vorerst bleiben Nebeneinkünfte geheim
Handakte WebLAWg / Der Bundestag wird vorerst keine Angaben zu Nebeneinkünften seiner Abgeordneten veröffentlichen. Das schrieb Bundestagspräsident Norbert Lammert in einem Brief an die 614 Parlamentarier, teilte die Bundestags-Pressestelle in Berlin mit. Lammert k…
Schily schweigt, Lammert klagt
Handakte WebLAWg / Otto Schilys Chancen, in die Geschichte des Deutschen Bundestages einzugehen, steigen. Einen Schritt ist er den Annalen durch einen Brief näher gekommen, der in dieser Woche bei ihm eingetroffen ist. Absender: Norbert Lammert. Nach FR-Informationen…
Nebeneinkünfte der Volksvertreter nicht
Handakte WebLAWg / Der Deutsche Bundestag wird die Angaben der Bundestagsabgeordneten über ihre Einkünfte vorerst nicht veröffentlichen. Die Bearbeitung der eingereichten Meldungen werde einige Wochen in Anspruch nehmen, schreibt Bundestagspräsident Norbert Lammert…
Lammert: Wahlen als Störfaktor für die Politik...
arbeitsrechtblog / Zur sonntäglichen Besinnung und Überlegung sei allen Lesern das Interview der Woche des Deutschlandfunks zu empfehlen, das ich gerade nebenbei lausche. Dort ist Bundestagspräsident Norbert Lammert zu hören (Transkript zur Sendung hier). Und was i…
Offener Brief an Bundestagspräsident Lammert wg. “Nebeneinkünfte”
37sechsBlog / Zugleich weise ich darauf hin, dass der Wortlaut dieser Mail im Weblog 37sechsBlog veröffentlicht wird, da die Öffentlichkeit ein berechtigtes Interesse daran hat zu erfahren, wie der Präsident des Deutschen Bundestags in der Sache entscheiden wi…
Bundestagsarena sucht noch Sponsoren
RA-Blog / Im Berliner Regierungsviertel wurde heute die “Bundestagsarena” eröffnet. Der Bau ist der Glaskuppel des Reichstags nachempfungen, 22 Meter hoch und hat einen Durchmesser von 30 Metern. Es gibt 550 Sitzplätze, die angeordnet sind, wie…
CH: Aeschlimann ist neuer Präsident des BGH
Handakte WebLAWg / Der Berner Arthur Aeschlimann wird neuer Präsident des Bundesgerichts. Die Vereinigte Bundesversammlung folgte am Mittwoch dem Vorschlag ihrer Gerichtskommission und wählte den FDP-Bundesrichter mit 136 Stimmen. Vizepräsidentin wird die bisherige…
Diätenerhöhung verfassungswidrig?
ElbeBlawg / Die von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) vorgeschlagene Diätenerhöhung ist laut Staatsrechtler Hans Herbert von Arnim verfassungswidrig. Eine Koppelung an die allgemeine Entwicklung der Bruttolöhne mache die Abgeordneten-…
Das Schweigen des Lammert
Handakte WebLAWg / Warum sich die »Bild«-Zeitung den Präsidenten des Bundestages vorgeknöpft hat. Quelle: Zeit vom 6.4.2006…
Professor von Arnim und “37sechsBlog” einer Meinung
37sechsBlog / Das zeigt: Außer Herbert von Arnim und dem 37sechsBlog sind noch andere der gleichen Meinung, wenn es um Bundestagspräsident Lammert geht.…
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