NONNEN IN ZIVIL
am 11.10.2004 von LawBlogDer Schuss ging nach hinten los - zumindest ein bisschen. Das gesetzliche Kopftuchverbot an Baden-Württembergs Schulen ist zwar rechtmäßig. Doch aus dem Urteil des Bundesverwaltungsgericht, das jetzt schriftlich vorliegt, ergibt sich laut Spiegel online auch, dass für religiös motivierte Kleidung an Schulen generell …
Kopftuchgesetz Baden-Württemberg
blat.antville: Simons Blawg / hält der Beurteilung durch das Bundesverwaltungsgericht stand. Die entscheidende Textpassage des Gesetzes - § 38 Abs.2 Landesschulgesetz Baden-Württemberg lautet: Lehrkräfte an öffentlichen Schulen nach § 2 Abs. 1 d&u…
ARME NONNEN
LawBlog / Frühere Nonnen prozessieren gegen ihre eigenen Orden, weil diese kaum Sozialbeiträge abeführt haben. Im Falle des - gar nicht seltenen - Austritts aus dem Orden führt dies dazu, dass die Nonnen nur geringe Rentenansprüche hab…
Kopftuchverbot in Bayern verabschiedet Der bayeris
staatsrecht.info / Kopftuchverbot in Bayern verabschiedet Der bayerische Landtag hat am Donnerstag das Gesetz über das Erziehungs- und Unterrichtswesen um eine Passage ergänzt, nach dem die Lehrkräfte den in Art. 1 und 2 niedergelegten Bildungs- und Erz…
Geschäftsveräußerung im Ganzen
Blickpunkt Recht & Steuern / Die nichtumsatzsteuerbare Geschäftsveräußerung nach § 1 Abs. 1a UStG setzt nach einem jetzt veröffentlichten Urteil des Bundesfinanzhofs voraus, dass die übertragenen Vermögensgegenstände die Fortsetzung einer bis…
Nur so nebenbei…
staatsrecht.info / In der letzten Ausgabe der Zeit findet sich eine herzerfrischende Polemik von Reinhard Kahl und Martin Spiewak zum Stand der Erziehungswissenschaft in Deutschland. Wenn es nicht so traurig wäre, dann müsste man eigentlich darüber lach…
Fereshta Ludin gibt auf, das Kopftuch muss weg - u
staatsrecht.info / Fereshta Ludin gibt auf, das Kopftuch muss weg - und Hessen legt nach Wie bereits seit längerem gemunkelt wurde, hat sich Fereshta Ludin entschlossen, sich nicht gegen die Entscheidung des BVerwG zur Wehr zu setzen, im der dem Land Baden-W&uum…
Ende der Zwangsruhe
Blickpunkt Recht & Steuern / Ein Einspruchsverfahren gegen einen Steuerbescheid ruht kraft Gesetzes, wenn der Einspruch auf eine Rechtsfrage gestützt wird, wegen der ein Verfahren bei dem Europäischen Gerichtshof, dem Bundesverfassungsgericht oder einem obersten Bundes…
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