Nochmals Videomessung: Einstellung durch Amtsgerichte
Videomessung und kein Ende. Die Verkehrsrechtsanwälte weisen in ihrem Newsletter in der letzten Woche auf einige amtsgerichtliche Entscheidungen hin, in denen die Verfahren wegen eines Abstandsverstoßes, der durch Einsatz des Verkehrskontrollsystems Typ VKS festgestellt wurde, eingestellt worden sind. Steht leider nicht so ganz viel drin in den Entscheidungen. Aber vielleicht hilft es ja. es handelt sich um:
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Erschienen 22. November 2009 auf http://blog.strafrecht-online.de.
Olg Rostock Entscheidungen: OLG Rostock: Widerspruch in der HV gegen Videomessung erforderlich
Heymanns Strafrecht Online Blog | 2. Dezember 2009 — Das OLG Rostock (Beschl. v. 16.11.2009 – 2 Ss Owi 257/09) hat jetzt zu den Voraussetzungen der Rechtsbeschwerde in den Fällen …
AG Grimma Beweisverwertungsverbot: Nochmals AG Grimma: Umfassendes Beweisverwertungsverbot nach Videomessung
Heymanns Strafrecht Online Blog | 18. Dezember 2009 — Ich hatte ja bereits schon einmal über die Auffassung des AG Grimma berichtet, wonach über den vom Verfassungsgericht entschi…
Frage: Wie kann ich mich wehren? Antwort: Grds. gar nicht, oder: Häufig Probleme mit der Nichtanfechtbarkeit der Kostenentscheidun…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 3. August 2010 — Eine in der Praxis häufiger anzutreffende Konstellation hat der Entscheidung des OLG Oldenburg v. 02.07.2010 – 1 Ws 296/10 zugr…
VKS-Einstellung durch das AG Oberhausen
Schadenfixblog | 21. November 2009 — Auch das Amtsgericht Oberhausen hat mit Beschluss vom 22.10.2009 ein Verfahren wegen eines Abstandsverstoßes, der durch Einsatz…
Vks 3.1 Bundesverfassungsgericht: AG Oberhausen: Messung mit Vidit, VKS, Version 3.1 ausreichend/verwertbar
Heymanns Strafrecht Online Blog | 20. Januar 2010 — Das AG Oberhausen (Urt. v. 2. 11. 2009, 26 OWi-371 Js 1419/09-665/09) hat jetzt entscheiden, dass eine mittels Messgeräts VIDIT…
Amtsgerichte/Rechtsprechung zur (verfassungswidrigen) Videomessung
Heymanns Strafrecht Online Blog | 27. Oktober 2009 — Inzwischen gibt es ja einiges an Rechtsprechung in Zusammenhnag mit der Entscheidung des BVerfG in 2 BvR 941/08. Hier mal eine …
Keine Fernwirkung der (verfassungswidrigen) Videomessung auf die Fahrtenbuchanordnung.
Heymanns Strafrecht Online Blog | 15. Juni 2010 — Das VG Oldenburg hatte im Beschl. v. 19.01.2010 die Anordnung einer Fahrtenbuchauflage beanstandet, wenn Grundlage der Anordnun…
Videomessung im Straßenverkehr: Warum wird nicht beim BGH vorgelegt?
Heymanns Strafrecht Online Blog | 3. Juni 2010 — Inzwischen gibt es eine Vielzahl von Beschlüssen zur Videomessung im Straßenverkehr und zu ggf. bestehenden Beweisverwertungsve…
Pflichtverteidiger bei unzulässiger Videomessung – jetzt nicht mehr?
Heymanns Strafrecht Online Blog | 29. September 2010 — Spät kommt sie, aber sie kommt. Die Entscheidung eines OLG zur Frage, ob dem Betroffenen im OWi-Verfahren, in dem es um die Fra…
Allein Besitz von 15 g Marihuana reichen nicht für “Gutachtenaufforderung”
Heymanns Strafrecht Online Blog | 8. Juli 2010 — Für Verkehrsrechtler ganz interessant ist der Beschl. des OVG Lüneburg v. 03.06.2010 – 12 PA 41/10, der noch einmal zu den Ausw…
