Nochmals: Parallelvollstreckung mehrerer Fahrverbote auch bei Mischfällen?
Die Verkehrsrechtsanwälte haben in ihrem Newsletter vor einigen Tagen auf eine Entscheidung des AG Bremen v. 20.08. 2010 – 82 OW 660 J8 71222/09 (4/10) hingewiesen, wonach die Parallelvollstreckung mehrerer Fahrverbote auch in den sog. Mischfällen zulässig ist. Alles höchst umstritten (vgl. auc…
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Rechtsgebiet: Verfahrensrecht
Erschienen 27. September 2010 auf http://blog.strafrecht-online.de.
Mal wieder Fahrverbotsvollstreckung: AG Velbert gegen Parallelvollstreckung "gemischter" Fahrverbote
beck-blog | 3. Juli 2009 — Vor ein paar Tagen habe ich mit den "Update"-Arbeiten zu meinem Buch "Das Fahrverbot in Bußgeldsachen" für die 2. Auflage beg…
Was macht eigentlich die Anerkennung/Vollstreckung ausländischer Geldsanktionen?
Heymanns Strafrecht Online Blog | 20. Juni 2010 — Wir haben ja schon über die ggf. zum 01.10.2010 anstehenden Änderungen betreffend Vollstreckung ausländischer Geldsanktionen be…
Parallelvollstreckung Fahrverbot: OLG Hamm: Parallelvollstreckung auch bei Schonfristfahrverboten?
beck-blog | 10. Dezember 2009 — Eine hochinteressante Entscheidung des OLG Hamm vom 27.10.2009 - 3 Ss OWi 451/09 habe ich gerade hier auf der Seite der Justi…
Neues von der Vollstreckung(sreihenfolge) bei mehreren Fahrverboten
Heymanns Strafrecht Online Blog | 18. Juni 2010 — Eins der im OWi-Verfahren sicherlich am heftigsten umstrittenen Themen ist die Frage der Vollstreckung mehrerer Fahrverbote: …
Vollstreckung mehrerer Fahrverbote
Heymanns Strafrecht Online Blog | 2. November 2008 — Eine der sicherlich am meisten umstrittenen Frage im OWi-Recht ist derzeit die Frage, wie mehrere Fahrverbote vollstreckt werde…
Immer eins nach dem anderen – Vollstreckung mehrerer Fahrverbote
Heymanns Strafrecht Online Blog | 17. Oktober 2011 — Die Verfechter der Auffassung, dass mehrere Fahrverbote auch dann nebeneinander vollstreckt werden können/müssen, wenn zumindes…
Parallelvollstreckung von Fahrverboten mit Schonfrist
beck-blog | 9. April 2012 — Jau, wird mancher Leser sagen. Das Thema hatten wir doch schon. Richtig. Jetzt gibt es eine neue Entscheidung, die mir zugesand…
Fahrverbotsvollstreckung: Keine Parallelvollstreckung zweier FVe mit Schonfrist
beck-blog | 23. Oktober 2011 — Die von mir vertretene Meinung, bei gleichzeitiger Rechtskraft zweier Schonfristfahrverbote müsse mangels der Feststellbarkeit …
Fahrverbot – Dauerbrenner – Parallelvollstreckung bei mehreren Fahrverboten?
Heymanns Strafrecht Online Blog | 13. November 2011 — Im Fahrverbotsbereich gehört die Frage, wie mehrere Fahrverbote, bei denen zumindest bei einem die Schonfrist des § 25 Abs. 2a …
Also doch: Parallelvollstreckung bei Schonfristfahrverboten
beck-blog | 23. November 2011 — Na, noch vor wenigen Wochen konnte ich nur mit einer Entscheidung des AG Meißen zur Parallelvollstreckung bei gleichzeitig re…
