Noch mehr Atzes
am 08.10.2007 von http://www.markenblog.de
Neben den bereits am Vormittag erwähnten Marken finden sich im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes noch sechs weitere Atzes, die hier nicht unerwähnt bleiben sollen:
2030432
Atze-Musik für Kinder
Nizzaklasse: 41
Löschung wegen Nichtverlängerung nach §47 am 13.12.2001
39641121
Atze und Kalle
Nizzaklassen: 09, 16, 41
Löschung wegen Nichtverlängerung nach §47 am 01.10.2006
39643762
Nizzaklassen: 01, 16, 29
Löschung wegen Nichtverlängerung nach §47 am 01.11.2006
30105303
Atze
Nizzaklasse: 12
30318958
Nizzaklassen: 03, 09, …
Historische Marken gelöscht
MarkenBlog / Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden noch aus dem 19. Jahrhundert stammenden Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. 26 387 Nizzaklassen: 02, 03 Anmeldetag: 13.08.1897 Nichtve…
Historische Marken gelöscht
MarkenBlog / Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden noch aus dem 19. Jahrhundert stammenden Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. 26 144 Nizzaklasse: 08 Anmeldedatum: 09.06.1897 NichtverlÅ
Historische Marken gelöscht
MarkenBlog / Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden über hundertjährigen Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. 104 887 Nizzaklasse: 25 Anmeldetag: 15.11.1907 Nichtverlängerung (§ 47 Ma…
DPMA: Alte Marken gelöscht
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden wegen Nichtverlängerung durch den Markeninhaber vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 17 720 Elbschloss-Bier Nizzaklasse: 32 Anmeldetag: 03.06.1896 Nichtverlängerung (§…
Löschung nach Widerspruch (07/2006)
MarkenBlog / Nach Abschluss des Widerspruchverfahrens wurden die nachfolgenden Marken vollständig aus dem Markenregister des DPMA gelöscht. Die Löschung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der siebten Kalenderwoche veröffentlicht. 398 12 993 Lady S…
Alles Atzes!
MarkenBlog / Der unter dem Namen Atze Schröder bekannt Comedian hat die nachfolgenden, bisher unter seinem bürgerlichen Namen beim Deutschen Patent- und Markenamt geführten, Marken übernommen. 397 47 033 Atze Schröder Nizzaklassen: 09, 41, 45 301 46 598 A…
Löschungen (47/2006)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 2 105 881 Nizzaklassen: 05, 30 Verfall (§ 49 MarkenG) 398 10 561 Nizzaklassen: 35, 37 Ver…
Holsten lässt 111-jährige Marke verfallen
MarkenBlog / Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) ist die Wort-/Bildmarke Holsten Bier. (Registernummer: 13 178) vollständig aus dem Register des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden. Die Marke genoß mit Priorität vom 23.09.1895 Schutz fÅ
Marke Wikipedia übertragen
MarkenBlog / Die Wortmarke WIKIPEDIA (Registernummer: 305 65 817) ist mit Wirkung vom 28.06.2007 von der CASH MONEY BROTHERS LTD. mit Sitz in Wakefield, GB übernommen worden. Die Marke genießt mit Priorität vom 05.11.2005 Schutz in den Nizzaklassen 35, 38 un…
Politiker Marken
MarkenBlog / Abschließend, nachdem Frau Merkel und Herr Schröder bereits behandelt wurden, sollen auch die Herren Westerwelle, Fischer und Gysi zu ihrem Recht kommen. Nachfolgend die ermittelten Marken aus dem Register des DPMA: Ützwurst und Osterwelle Nizza…
Löschungsanträge (52/2006)
MarkenBlog / In der 52. Kalenderwoche wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt gegen die nachfolgenden Marken gerichtete Löschungsanträge veröffentlicht. 305 64 801 TRAINING DAY Nizzaklasse: 25 306 25 790 Nizzaklassen: 20, 39, 42 Quelle: DPMA…
Gebührenänderung WIPO
MarkenBlog / Als Anpassung an die neue Gebührenstruktur des HABM für Gemeinschaftsmarkenanmeldungen hat die WIPO die Gebühren bei Beanspruchung der Europäischen Gemeinschaft im Rahmen einer Internationlen Registrierung gesenkt. Neue Gebühren in (CHF): Anme…
