Bundesverkehrsministerium: Alte Verkehrsschilder weiterhin gültig
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 13. April 2010 — In einer Pressemitteilung des Bundesverkehrsministeriums ist zu lesen: Die Novelle ist wegen eines Verstoßes gegen das verf…
Noch mal Zeichen 116: Still alive?
Die Unsicherheit wegen der StVO-Novelle im Herbst letzten Jahres und ihrer Auswirkungen dauert an: Gibt es / gilt
Zeichen 116 noch? Richtig ist, dass es noch zu Zeiten des letzten Eierkopfes Verkehrsministers zwar nicht komplett abgeschafft, aber als „bei besonderen Gefahrenlagen" ggf. aufzustellendes „Sinnbild" in § 39 Abs. VIII StVO verbannt wurde.
Sein Nachfolger Ramsauer hingegen hält diese Novelle für komplett nichtig und meint: „Alte Verkehrsschilder bleiben gültig". Konsequenterweise findet sich das Zeichen 116 in der von seinem Ministerium publizierten Fassung der StVO auch nach wi…
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Rechtsgebiet: Verkehrsrecht
Erschienen 7. September 2010 auf http://ra-melchior.blog.de.
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Unwirksame Verkehrsschilder! Oder doch nicht? Oder Umdeutung?
beck-blog | 13. April 2010 — Das Thema gab es hier schon - und zwar schon am 30.9.2009. Die Diskussion ist hier auch wieder rege im Gange, so dass ich mich …
Aufgepasst in Baden-Württemberg: Blitzen vor dem Ende der Geschwindigkeitsbeschränkung erlaubt….
Heymanns Strafrecht Online Blog | 3. August 2011 — Autofahrer in Baden-Württemberg müssen jetzt aufpassen. Das OLG Stuttgart hat nämlich im OLG Stuttgart, Beschl. v.04.07.2011, 4…
Kommt die Schilderwaldnovelle, oder: Wann reparieren wir den “Schildaschlamassel”?
Heymanns Strafrecht Online Blog | 15. Juli 2010 — Die 46. Änderungs-VO zur StVO und deren “Aufhebung” durch den Bundesverkehrsminister in einem Handstreich (vgl. hier und hier) …
Es rauscht im Schilderwald
RA J. Melchior, Wismar | 13. April 2010 — Wie viel Schwachsinn muss auf bundespolitischer Ebene eigentlich noch produziert werden, bevor auch der letzte Bürger sich kopf…
Gibt es Radverkehrsvorschriften? – die aktuelle Rechtslage und volkstümliche Rechtsirrtümer!
Schadenfixblog | 28. Mai 2010 — Bei all den Beiträgen zu Kraftfahrzeugen mit vier Rädern sollen an dieser Stelle auch die Radfahrer nicht zu kurz kommen. Denn …
Gastkommentar Dr. Frank Bokelmann: Bis zum 30. Juni 1992 verwendete Verkehrszeichen noch gültig?
beck-blog | 30. September 2009 — Im Jahr 1992 wurden mit der 11. VO zur Änderung der StVO (BGBl. I 1992, S 678) die Verkehrszeichen verändert und modernisiert…
Skurile Verkehrszeichen I
Andere Ansicht | 25. August 2005 — Heute am Paradeplatz in Würzburg, wo derzeit fleissig die Weinstände für die Weinparade aufgebaut werden. Der verantwortliche …
Fahrzeuge der Unfallforschung als “Sonderfahrzeuge”?
Heymanns Strafrecht Online Blog | 27. August 2011 — Das OLG Celle, Urt. v. 3. 8. 2011 – 14 U 158/10 - setzt sich im Zivilrecht mit der Frage auseinander, ob Fahrzeuge der Unfall…
Mindestgeschwindigkeit Auf Der Autobahn: Gibt es eine Mindestgeschwindigkeit von 60 km/h auf Autobahnen?
Schadenfixblog | 26. April 2010 — Einer der häufigsten Rechtsirrtümer rankt sich um die Frage, ob es auf Autobahnen eine Mindestgeschwindigkeit gibt. Manche könn…
advokats Medien Z116
StVO - Einzelnorm
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BMVBS - Pressemitteilungen-Ramsauer: Alte Verkehrsschilder bleiben gültig
