Gegnerwolken statt Gegnerlisten für Abmahnungen
BERLIN BLAWG | 24. Oktober 2008 — Mittlerweile werben viele Kanzleien und Rechtsanwälte, und zwar oft diejenigen die sich auf dem Rechtsbiet Gewerblicher Rechtsschu…
Die aktuelle Diskussion (hier und hier) um die Veröffentlichung von Gegnerlisten auf einer Kanzleiwebsite oder in Kanzleibroschüren stoßt auf reges Interesse. Das Thema ist nicht neu. Im Gegenteil: Sogar das Bundesverfassungsgericht war 2008 schon einmal damit beschäftigt: Urteil und Kommentar. Weitere Besprechungen dazu auf LawBlogs finden sich hier, hier, hier, hier, hier, hier und hier. Der DAV kommentierte die Entscheidung im Anwaltsblatt damals so:
“Anwaltswerbung mit Gegnerlisten: 9. Juni 2008 – Eine Anwaltskanzlei darf mit so genannten Gegnerlisten werben. Das Bundesverfassungsgericht hat in einem Beschluss (1 BvR 1625/06, AnwBl 2008, 201) eine Entscheidung des Kammergerichts kassiert, die der Kanzlei noch die namentliche Nennung eines Unternehmens untersagt hatte. In der Gegnerliste hatte die Kanzlei Unternehmen der Finanzbranche aufgeführt, gegen welche die Sozietät bereits mandatiert war. Interessant an dem Fall: Die Verschwiegenheitspflicht des Mandanten bezieht sich nur auf seine Mandanten, nicht auf die Gegner seiner Mandanten. Doch das Anwaltsblatt warnte die Anwälte in seinem März-Heft: Die Entscheidung sei kein Freibrief für die Nennung von Gegnern. Im konkreten Fall hatte die Kanzlei die Gegne… » Vollständiger ArtikelErschienen 5. August 2010 auf http://www.rechthaber.com.
BERLIN BLAWG | 24. Oktober 2008 — Mittlerweile werben viele Kanzleien und Rechtsanwälte, und zwar oft diejenigen die sich auf dem Rechtsbiet Gewerblicher Rechtsschu…
rechtbrechung | 6. August 2010 — Seit einem Urteil aus Karlsruhe wird immer wieder und nochmal in juristischen blogs kritisch und auch korrekt die Frage diskutiert…
spam-abwehren.de | 30. Januar 2008 — Das Bundesverfassungsgericht hat am 12.12.2007 entschieden, dass das gerichtliche Verbot gegenüber einer Rechtsanwaltskanzlei, die…
LBR-Blog | 19. März 2007 — Die Nennung prominenter Gegner ist gute PR. Das jedenfalls glauben die Mitglieder einer Anwaltskanzlei, die vor das Bundesverfas…
spam-abwehren.de | 30. Januar 2008 — Bundesverfassungsgericht entscheidet, dass das gerichtliche Verbot gegenüber einer Rechtsanwaltskanzlei, die Namen von außergerich…
RA-Blog | 22. August 2008 — Was haben Bushido, RA Udo "Lawblog" V. und die Purzel Video GmbH gemeinsam? Nichts? Doch. Sie stehen auf der "Gegnerliste Abmahnun…
Handakte WebLAWg | 14. Mai 2008 — Bundesverfassungsgericht entscheidet, dass das gerichtliche Verbot gegenüber einer Rechtsanwaltskanzlei, die Namen von außerger…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 31. Mai 2011 — LG München I, Urteil vom 06.04.2011, Az. 9 O 3039/11 §§ 823; 1004 BGB Das LG München I hat entschieden, dass ein Milliardär…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 5. August 2010 — Manchmal ist man erstaunt, wenn man andere Blogbeiträge liest. So ist es mir gestern und heute mit zwei Beiträgen vom “Rechthab…
kanzlei-hoenig.de | 2. Januar 2011 — Liebe Mandanten. Zum 1. Januar 2011 wird es bei der Kanzlei Hoenig erstmals nach 33 Monaten wieder eine Honoraranpassung gebe…
Vielen Filesharern rauben die anhaltenden Abmahnwellen den Schlaf und einige verzweifeln schon am Rechtssystem. Kürzlich erschien Mandant M, den beides plagte:
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat mit Beschluss vom 18. Februar 2010 – 1 BvR 2477/08 – die Meinungsfreiheit speziell in Bezug auf
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