Noch einmal: teilbedingte Strafen
am 19.02.2008 von strafprozess
Das Bundesgericht setzt sich ein weiteres Mal (s. meinen
letzten Beitrag dazu) mit der teilbedingten Strafe auseinander und kassiert ein Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau (
BGer 6B_328/2007 vom 06.02.2008), welches die Strafenkombination nach
Art. 42 Abs. 4 StGB …
Blaufahrer: Anspruch auf teilbedingte Strafe
strafprozess / Erneut korrigiert das Bundesgericht ein kantonales Urteil, das dem Verurteilten den bedingten bzw. teilbedingten Vollzug verweigert hatte ( BGer 6B_438/2007 vom 26.02.2008). Selbst ein notorischer Blaufahrer hat unter Umständen Anspruch auf einen te…
“in dubio pro reo” als Beweislastregel verletzt
strafprozess / Das Bundesgericht kassiert einen Entscheid des Obergerichts des Kantons Solothurn, das den Beschwerdeführer u.a. wegen Schändung (Art. 191 StGB) zu einer auf zwei Jahre bedingten Gefängnisstrafe von neun Monaten verurteilt hatte (Urteil 6P.33/2007…
Irreführende Rechtspflege?
strafprozess / Das Bundesgericht kassiert mit dem Entscheid 6B_179/2007 vom 27.10.2007 wieder einmal ein Urteil der Strafkammer des Bundesstrafgerichts (Einzelrichter; SK.2006.21 vom 01.03.2007), dessen “Erfolgsquote” vor Bundesgericht gegen Null zu ten…
Teilbedingte Strafen
KunzOBlog / Bekanntlich wurde mit der Revision des Allgemeinen Teils des Strafgesetzbuchs die Möglichkeit eingeführt, auch teilbedingte Strafen auszufällen (vgl. Art. 43 StGB). In einem heute online gestellten Urteil hat sich das Bundesgericht einlässlic…
Aller guten Dinge
strafprozess / Nach einem heute online gestellten Urteil des Bundesgerichts (BGE 6S.52/2006 vom 27.05.2006)muss sich das Obergericht des Kantons Luzern nun zum dritten mal mit dem selben Fall beschäftigen. Im ersten Anlauf hatte es den Beschwerdeführer in Verletz…
Bundesgericht: in dubio pro reo
strafprozess / Es gibt sie doch noch, die seltenen Fälle, in denen das Bundesgericht einen Entscheid wegen Verletzung der Unschuldsvermutung kassiert. In einem heute ins Netz gestellten Fall (Urteil 1P.120/2007 vom 25.09.2007) wurde ein Ehepaar erstinstanzlich zu…
Anwendungsbereich der teilbedingten Freiheitsstrafen
strafprozess / In einem weiteren Grundsatzentscheid hat das Bundesgericht den Anwendungsbereich der teilbedingten Strafen nach Art. 43 StGB konkretisiert ( 6B_103/2007 vom 12.11.2007, BGE-Publikation vorgesehen):…
Von 8 über 6 und 5 auf wieviele Monate?
strafprozess / Das Bundesgericht musste sich erneut mit Beschwerden gegen ein zuvor bereits kassiertes Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau beschäftigen. Es hebt auch den zweiten Entscheid des Obergerichts auf (Urteil 6P.95/2006 vom 08.08.2006). Dieses hatte…
