Noch eine Ausnahme vom Innenstadt-Fahrverbot
am 08.10.2007 von kanzlei-hoenig.info
Am Anfang gab es eine Idee: Stinker raus aus der Innenstadt. Dann kam die Umsetzung. Am Ende stand ein Werk, an dem viele teure Juristen monatelang gebastelt haben. Über das gewaltige Ergebnis habe ich im Kanzlei-Wannen-Blog bereits berichtet.
Es wird immer mehr Ausnahmen von der Regel geben und wenn das Ganze sich dann ab Januar in der Praxis bewähren soll, wird das Regelwerk aussehen wie ein Schweizer Käse.
Der Berliner Rechtsanwalt Umut Schleyer hat für weitere notwendige Ausnahmen gesorgt, berichtet nun der Tagesspiegel:
Es gibt Sonderregelungen für Autohändler. Zu ihren Gunsten …
... hat die Berliner Verwaltung einen Freifahrtschein für jene Händlerautos beschlossen, die die Kriterien der Umweltzone erfüllen, also eine Plakette bekommen würden. Für sie – und nur für sie – dürfen die Händler ein sogenanntes Wechselkennzeichen (mit roter Schrift und den Anfangsziffern 07) benutzen, das an verschiedene Autos geschraubt werden kann und deshalb ein Fahrtenbuch erfordert. Das hat die Verwaltung dem Anwalt Umut Schleyer mitgeteilt, der nach Auskunft seiner Kanzlei 170 Berliner Autohändler juristisch vertritt.
Ich gratuliere dem Kollegen Schleyer zu seinem Erfolg. Zeigt er doch ein weiteres Mal auf, daß ein guter Wille allein nicht ausreicht, um einfach …
Verbotene SMS-Werbung
Aktiv gegen Spam / Der Berliner Rechtsanwalt Umut Schleyer wies kürzlich auf einen lesenswerten Artikel im Berliner Tagesspiegel hin, an dem er aktiv mitgewirkt hatte. Vor dem Landgericht Berlin war RA Schleyer erfolgreich. Wie der Tagesspiegel berichtet, m…
Umweltzone: Freie Fahrt gibt’s nur mit Blaulicht
Kreuzberger Verkehrsrecht / Auch alte Autos der Verwaltung dürfen ab 2008 nicht mehr generell in die Innenstadt. Der Poker um die Frage, wer künftig noch in Berlins Innenstadt fahren darf, hat begonnen: Fachleute der Umweltverwaltung erarbeiten zurzeit die Ausnahm…
Online-Antrag Feinstaubplakette
Kreuzberger Verkehrsrecht / Nachdem sich ein Großteil der Berliner Autofahrer geweigert hatte (oder schlicht zu bequem war), sich die Feinstaubplakette – wo auch immer – zu besorgen, bietet die Verwaltung nun eine recht bequeme Methode an. Auf den Interne…
Ausnahmen vom Innenstadt-Fahrverbot
kanzlei-hoenig.info / Anfang Juli hat der Berliner Senat beschlossen, was jene zahlen müssen, die mit einem nicht schadstoffarmen Fahrzeug in die ab Anfang 2008 gültige Umweltzone einfahren wollen oder müssen. Nach dieser Gebührenordnung werden Oldtim…
Impressum und Briefkopf: Zulassungshinweise entfernen
kanzlei-hoenig.info / Durch das Gesetz zur Stärkung der Selbstverwaltung der Rechtsanwaltschaft vom 26.3.2007 (BGBl. I S. 358 ff.), das am 1.6.2007 in Kraft treten wird, entfällt das bislang in § 18 BRAO normierte Lokalisationsprinzip. Auch das Antragserfo…
Wanne raus?
kanzlei-hoenig.info / Jedes Ding hat zwei Seiten. Es stinkt schon manchmal recht heftig in der Stadt. Deswegen hätte ich einerseits gegen ein Fahrverbot für Stinker nichts einzuwenden. Eigentlich. City wird zur Umweltzone titelt die Welt am 06.01.2007. D…
» www.kanzlei-schleyer.de
» Kanzlei-Wanne
» Kanzlei-Wanne » Blog Archive » Ausnahme für die Wanne?
» Umweltzone: Sonderregelung für Autohändler
tagesspiegel.de - Schlagzeilen und aktuelle News aus Berlin." /> <meta name="page-topic" content="Politik, Gesellschaf, Wirtschaft, Kultur, Berlin" /> <meta name="robots" content="index, follow&qu…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
