NJW: Musiktauschbörsen
am 09.05.2008 von Jurabilis
Aus aktuellem Anlass berichten Christoph Röhl und Andreas Bosch in NJW 2008, S. 1415 ff. über Musiktauschbörsen im Internet. Die Zusammenfassung dürfte für regelmäßige Heise-Leser nichts Neues enthalten, ist aber als knappe Zusammenfassung durchaus brauchbar.
An einer Stelle jedoch ist zu widersprechen: Es ist folglich unbestritten, dass das Bereitstellen von Musikdateien zum Download von § 19a UrhG erfasst wird. Diese Norm besagt:Das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung ist das Recht, das Werk drahtgebunden oder drahtlos der Öffentlichkeit in einer Weise zugänglich zu machen, dass es Mitgliedern der Öffentlichkeit von Orten und zu Zeiten ihrer Wahl zugänglich ist. Gerade das Merkmal Orten und Zeiten ihrer Wahl ruft Probleme hervor; Server, die von One-Click-Hostern betrieben werden, fallen hierunter. Hier kann ein Nutzer eine Datei herunterladen, wann und von wo er es will. Ist das bei P2P-Nutzern auch der Fall? Dies wird zum Teil (Eckstein/Lamp, Die Problematik der zu erreichenden Schöpfungshöhe beim Tausch dezentral gespeicherter Dateien in Online-Tauschbörsen S. 84 f.) bestritten. Die Datei, in viele Fragmente zerlegt, befindet sich auf zahlreichen Computern weltweit; fällt ein am …
LG Berlin: Öffentlich Zugänglichmachen von Werken im Internet
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Gemäß § 15 UrhG hat alleine der Urheber eines Werkes das Recht, ob und wie sein Werk öffentlich zugänglich gemacht wird. § 19 a UrhG definiert das öffentlich Zugänglichmachen als das Recht, das Werk drahtgebunden oder drahtlos der Öffentlich…
Verbreitung von Fernsehsignalen der Fernsehapparate unterliegt dem Urheberrecht
Handakte WebLAWg / Die Verbreitung von Fernsehsignalen mittels in Hotelzimmern aufgestellter Fernsehapparate unterliegt dem Urheberrecht. Der private Charakter von Hotelzimmern ist unerheblich. Gemäß der Richtlinie über das Urheberrecht in der Informationsgesellsch…
Musikverleger gehen gegen frei zugängliche Noten und Songtexte vor
Rechtblog / Wie auf heise zu lesen ist, geht die Industrie nun nicht nur gegen Tauschbörsen vor, sondern auch gegen die Anbieter von frei zugänglichen Noten und Songtexten: Nach den Auseinandersetzungen mit Musik-Tauschbörsen wie Napster oder Grokster geht di…
Musikindustrie ./. Tauschbörsen
DPMS INFO / SPIEGEL online berichtet, dass die Musikindustrie in den USA Firmen beauftragen würde, absichtlich manipulierte Dateien in Tauschbörsen anzubieten, um den User, der eine solche fehlerhafte Datei herunter lädt und mit dem Windows Media Player öffn…
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MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Die Speicherung und Überlassung von Sendungen (hier: Fernsehsendungen) an Dritte im Rahmen eines entsprechenden Internetangebots (Virtual Personal Videorecorder) stellt eine unzulässige Vervielfältigung dar und verletzt das Senderecht der j…
Von Abba bis ZZ Top
Handakte WebLAWg / Tauschbörsen sind der Musikindustrie seit Anbeginn ein Dorn im Auge. Im Visier der Rechteinhaber stehen aber auch Webhoster, bei denen jeder Nutzer kostenlos Dateien speichern und übers Internet anderen zugänglich machen kann. Die Anbieter solcher…
Tauschbörsen-Urteil bestätigt 20.08.04
RECHT / Tauschbörsen-Urteil bestätigt 20.08.04 Der Tausch urheberrechtlich geschützter Werke bleibt weiterhin illegal, daran ändert das Urteil nichts. Allerdings war der Musik- und Filmindustrie daran gelegen, den Tauschbörsen ein Mitschuld zuzuweise…
Tauschbörsen – Downloader im Visier der Urheber
Handakte WebLAWg / Ein kleiner Passus hat das Urheberrecht zu Jahresbeginn entscheidend verändert. Nutzer von Tauschbörsen sollten es sich gut überlegen, ob sie nicht in legale Inhalte investieren oder auf das Radio umsteigen. Das dürfte sich jetzt ändern - aufgru…
