Was Bedeutet Wegelagerer: "Wegelagerer" ist keine Beleidigung
mindermeinung.de | 3. Mai 2005 — Nach einem Beschluss des Bayrischen Obersten Landesgerichts (BayObLg) erfüllt es nicht den Tatbestand der Beleidigung (§ 185 StGB)…
NJW-Entscheidung der Woche: " Ich hau Dir auf die Fresse"
Die NJW-Entscheidung der Woche gibt sicher zur Diskussion Anlass:
Die Äußerung "Ich hau Dir auf die Fresse" gegenüber Justizbeamten durch einen Besucher der Untersuchungshaftanstalt stellt nach dem nicht rechtskräftigen Urteil des AG Hamburg vom 10.3.2009 (256 Cs 160/08) keine Beleidigung nach § 185 StGB dar.
Zur Begründung heißt es: Der Tatbestand der Beleidigung sei kein Auffangtatbestand für den Fall, dass mangels Drohung mit einem Verbrechen der § 241 Abs. 1 StGB nicht einschlägig ist. Weder der Ausdruck "Fresse" noch ein bloßes "Duzen" seien geeignet das Eh…
» Vollständiger ArtikelThemen: Verbrechen , Beleidigung , Stgb , Materielles Strafrecht , AG Hamburg , Ich Hau Dir Auf Die Fresse , Njw-entscheidung Der Woche
Erschienen 2. Juli 2009 auf http://www.blog.beck.de/blog.
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Gekonnt beleidigen
Im Namen des Volkers | 8. Juli 2009 — Nachdem die Straflosigkeit des durchgeknallten Oberförsters bereits geklärt worden war, wurde nunmehr bekannt, dass a…
NJW-Entscheidung der Woche: Beschädigen eines Pkws beim Beladen eines Lkws - kein Unfall i.S. des § 142 Abs 1 StGB
beck-blog | 1. Dezember 2008 — Die NJW-Entscheidung der Woche betrifft den Beschluss des AG Tiergarten vom 16.7.2008 - 290 Cs 3032 PLs 5850/08 (145/08), mit…
Zweierlei Maß?
kanzlei-hoenig.info | 10. Mai 2008 — Wenn ein türkischer Staatsangehöriger sagt, man müsse die Deutschen vergasen, ist das eine Beleidigung. Wenn ein Deutscher so…
Anbieten von Geld für Sex: Beleidigung
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 14. Januar 2011 — Das OLG Oldenburg (1 Ss 204/10) hat festgestellt, dass das Anbieten von Geld mit dem Hinweis, sich davon sexuelle Dienstleist…
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Beleidigung Meinungsfreiheit: BVerfG: Bezeichnung als “Dummschwätzer” nicht zwingend eine Beleidigung
beck-blog | 2. Januar 2009 — Wenn ich es richtig sehe, haben aus dem Bereich des materiellen Strafrechts gerade die Verurteilungen wegen Beleidigung beim BV…
Beleidigung eines Polizeibeamten durch Äußerung der Buchstabenfolge “A.C.A.B.”
Recht und Alltag | 10. Juli 2008 — Der 1. Strafsenat des Oberlandesgerichts Stuttgart hat in einem Revisionsverfahren ein Urteil des Jugendrichters des Amtsgerich…
OLG Oldenburg: Angebot "Geld für Sex" erfüllt den Straftatbestand der Beleidigung
Recht™ by Nordisch | 14. Januar 2011 — Oberlandesgericht Oldenburg, Urteil vom 06.01.2011 AZ: 1 Ss 204/10 Ansprechen einer Frau als Prostituierte ist ehrverletzen…
Was ist eine Beleidigung?
Rechtsanwalt Achim Flauaus | 18. Juni 2009 — Das Gesetz stellt zwar die Beleidigung unter Strafe, sagt aber nicht, was eine solche ist. Die Bezeichnung eines Polizeibeamt…
