NJW: Der Vertrag von Lissabon - Europa endlich in guter Verfassung?
am 14.06.2008 von http://www.jurabilis.de
Ist das künftige rechtliche Schicksal ungewiss, greift der Jurist gern zum Wort schwebend. So mag man den Aufsatz von Professor Dr. Armin Hatje und Assessorin Anne Kindt, LL.M. (UBC) in NJW 2008, 1761 ff. - Der Vertrag von Lissabon - Europa endlich in guter Verfassung? - in die Kategorie schwebende Rechtsgeschichte einordnen, immerhin wird die Zukunft des Werkes noch heiß diskutiert.
So oder so ist der Aufsatz lesenswert, fasst er doch die rechtlichen Änderungen prägnant zusammen und ist inhaltlich sehr ausgewogen. Schnell überholt hat sich freilich der Abschnitt Ausblick: Abschließend ist zu fragen, welche Realisierungschancen diese Reform der Europäischen Union tatsächlich hat. Die größte Gefahr droht dem Ratifikationsprozess des Vertrags von Lissabon allerdings von Referenden in den Mitgliedstaaten. Das Scheitern des Verfassungsvertrags am negativen Votum der Bürger in Frankreich und den Niederlanden steht wie ein Menetekel an der Wand. Indessen scheinen die Unheil verkündenden Zeichen langsam zu verblassen. So wurde und wird zwar in Anbetracht der weitgehenden inhaltlichen Übereinstimmungen zwischen Reformvertrag und …
Unterzeichnung des Vertrags von Lissabon
Handakte WebLAWg / Am 13.12.2007 haben die Staats- und Regierungschefs der 27 Mitgliedstaaten den Vertrag von Lissabon unterzeichnet. Der Reformvertrag übernimmt wesentliche Inhalte des Verfassungsvertrags, behält jedoch die Struktur der bestehenden Verträge bei: Du…
Vertrag von Lissabon
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten haben am 3. Dezember die endgültige Fassung des Vertrages von Lissabon verabschiedet. Nun hat das Auswärtige Amt die konsolidierte Fassung des Vertrages von Lissabon online gestellt. Im…
Reformvertrag versinnbildlicht
BERLIN BLAWG / “Der Reformvertrag (Vertrag von Lissabon; ursprünglich auch EU-Grundlagenvertrag genannt) soll der Europäischen Union eine einheitliche Struktur und Rechtspersönlichkeit geben und den abgelehnten Vertrag über eine Verfassu…
Bundesregierung bleibt zuversichtlich bei EU-Vertrag
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Die Bundesregierung rechnet trotz der Widerstände in Irland und Polen gegen den EU-Vertrag von Lissabon nicht mit einem Scheitern der Reformpläne. Ich bleibe zuversichtlich, sagte Merkel am Mittwoch dem Fernsehsender N2…
Lissabon goes Karlsruhe
jura.nerd / Nachdem Professor Dr. Schachtschneider bereits 2005 gegen den Vertrag über eine Verfassung für Europa Verfassungsbeschwerde eingelegte und damit insoweit Erfolg hatte, dass der Bundespräsident die Ratifizierung nicht vorgenommen hat, bis das Bunde…
Spanien stimmt für die EU-Verfassung
mindermeinung.de / Am Sonntag, den 20.02.2005 hat Spanien als erster EU-Mitgliedstaat per Referendum über die Annahme des Vertrags über eine Verfassung für Europa abgestimmt. Bei einer Wahlbeteiligung von etwa 42 % stimmten 76,7 % für die Annahme des Vertrags, so…
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