NIEMAND DA
am 21.02.2005 von LawBlog
Das Angebot der eFiliale der Deutschen Post ist eigentlich nicht übel. Sie liefert uns zum Beispiel die Briefmarken.
Verbesserungswürdig ist allerdings der Paketservice. Für 10 Euro ist die Abholung inklusive. Doch leider guckt bei der Post niemand auf den Absender. Bei Aufträgen in der zweiten Wochenhälfte kommt der Mann vom DHL anscheinend gern am Samstagmorgen. Und trifft niemanden an. Große Überraschung bei einem Anwaltsbüro, gell?
Für einen neuen Abholauftrag wird die Frist jetzt ohnehin zu knapp. Was nichts anderes heißt, als …
ZÜGIGST
LawBlog / Wer Briefmarken noch im Postamt kauft, ist echt selbst schuld. Bei mir laufen immer die Antwortmails ein, wenn meine Sekretärin Porto in der eFiliale der Post ordert. Zwischen Bestellung und Versandnachricht lagen soeben stolze 17 Minuten. Und mor…
Umtauschfrist für Pfennig- und DM-Briefmarken zum 30. Juni 2003 wirksam
BERLIN BLAWG / «Der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hat entschieden, dass die Deutsche Post AG den Umtausch so genannter Pfennig- und DM-Briefmarken gegen neue Euro-Marken wirksam bis zum 30. Juni 2003 befristet hat», heißt es in einer aktuellen Presseer…
Wertvolle Post
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Post haftet nach Ansicht des Bundesgerichtshofs auch für den Verlust von Sendungen, die sie eigentlich gar nicht befördern will: Trotz der Bestimmung in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Deutschen Post, wonach sie keinen Vertrag über d…
Briefmarken sind “kleine Inhaberpapiere” im Sinne des § 807 BGB
BERLIN BLAWG / Der Bundesgerichtshof hat entschieden (XI ZR 395/04), daß Briefmarken “kleine Inhaberpapiere” im Sinne des § 807 BGB sind und kein Geldsurrogat, wie zu Zeiten der hoheitlichen Post wohl von der herrschenden Meinung angenommen worden war…
Gute Laune Frankatur
LawBlog / Selber schuld! Was kauft ein Mann aus Düsseldorf-Derendorf auch Briefmarken in der Post an der entfernteren Heinrich-Heine Allee? Dort haben sie ihm, aufgepasst, das „Promotion-Maxi-Set“ namens „James Rizzi“ untergejubelt. Was das ist? Das i…
E+1
Das interessiert doch wieder keine Sau... / Die Postlaufzeiten sind auch nicht mehr das, was sie mal waren. Jedenfalls nicht bei den privaten Anbietern. Während unser alter, kleiner Postler genauso wie die ehemals gelbe Post noch einigermaßen pünktlich auslieferten, scheint es b…
(Volkstümlicher) Rechtsirrtum
chris.blog » Jura / Ich „als Referendar“ müsse doch wissen, dass die Polizei niemanden vorladen könne, dass jedenfalls niemand gezwungen sei, einer polizeilichen Vorladung Folge zu leisten. So schrieb es kürzlich jemand in einem öffentlichen Forum und gab mir zu…
OLG Köln: MarkenR: Deutsche Post / Blaue Post
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Köln (Urt. v. 28.01.2005 - Az.: 6 U 131/04) hat entschieden, dass der Deutschen Post AG kein markenrechtlicher Unterlassungsanspruch gegen einen Konkurrenten zusteht.Die klagende Deutsche Post AG ist Inhaberin der prioritätsälteren Marke P…
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