Niedersachsen geht noch weiter...
am 06.10.2004 von http://blog.staatsrecht.info
Niedersachsen geht noch weiter...
Offenbar ist es der niedersächsischen Regierung mächtig ernst mit dem Bürokratieabbau: Nachdem man die Schulaufsicht abgeschafft und die KMK gekündigt hat, soll nun offenbar auch noch die Landeszentrale für politische Bildung geschlossen …
Politiker müssen unrechtmäßiges Gehalt von VW an Land abführen
Reuters | Inlandsnachrichten / Hannover (Reuters) - Zwei ehemalige Landtagsabgeordnete müssen Geld, das sie ohne angemessene Gegenleistung von Volkswagen erhalten hatten, an das Land Niedersachsen abführen. Die Ex-Parlamentarier müssten 241.000 beziehungsweise 177…
Niedersachsen senkt Kreditaufnahme -ab 2010 keine neuen Schulden
Reuters | Inlandsnachrichten / Hannover (Reuters) - Niedersachsen will im kommenden Jahr deutlich weniger Schulden machen. Dann sollen nur noch 250 Millionen Euro neue Kredite aufgenommen werden, wie Finanzminister Hartmut Möllring am Dienstag erklärte. Das sind 300 Mil…
Niedersachsen kündigt KMK
staatsrecht.info / Niedersachsen kündigt KMK Das Land Niedersachsen hat seinen Austritt aus der Kultusministerkonferenz erklärt. Zur Begründung wurde darauf verwiesen, dass sich die 250 Mitarbeiter der KMK vorwiegend mit sich selbst und damit besch&aum…
Es ist amtlich: Niedersachsen kündigt die KMK
staatsrecht.info / Es ist amtlich: Niedersachsen kündigt die KMK Wie bereits vor kurzem angekündigt hat Niedersachsen nun tatsächlich die Kultusministerkonferenz gekündigt. Wenn sich die Länder bis zum 31.12.2005 nicht über eine Reform v…
Bundesamt - Atomendlagerung systematisch unterschätzt
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Die Herausforderungen einer atomaren Endlagerung sind nach Worten des Präsidenten des Bundesamtes für Strahlenschutz, Wolfram König, systematisch unterschätzt worden. Die frühere Sorglosigkeit sei aus heut…
Neues Gefängnis in Niedersachsen
Mord ist mein Beruf / In der Papierausgabe der Braunschweiger Zeitung habe ich heute gelesen, dass die Niedersäsische Justizministerin gestern in Rosdorf bei Göttingen ein neues Gefängis, angeblich eines der sichersten in Deutschland, in Betrieb genommen ha…
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