Niederlande: Gericht bestätigt Creative-Commons-Lizenz
am 23.03.2006 von http://www.jura.uni-saarland.deDurch Urteil der „Rechtbank“ (Landgericht) von Amsterdam vom 09. März 2006 …
Gericht bestätigt “Creative Commons”
Handakte WebLAWg / Seit 2001 können Künstler beim Veröffentlichen ihrer Werke teilweise auf ihre Rechte verzichten, wenn sie eine Lizenz der “Creative Commons” verwenden. So können andere deren Musik oder Videos nutzen, ohne dafür zu zahlen - vor allem
BGH: Eintrittspflicht einer Rechtsschutzversicherung bei Kündigungsandrohung des Arbeitgebers
anwalt-kiel.com / Der Bundesgerichtshof - IV ZR 305/07 - hat die Eintrittspflicht eines Rechtsschutzversicherers bei vom Versicherungsnehmer behaupteten Rechtsverstoß durch Kündigungsandrohung des Arbeitgebers bestätigt. I. Der Kläger verlangt von seinem Rechtssc
Ansprüche gegen den Zwangsverwalter
RECHTaktuell / Bereicherungsrechtliche Ansprüche gegen den ehemaligen Zwangsverwalter? Werden an den Zwangsverwalter nach Aufhebung der Zwangsverwaltung von Mietern des zwangsverwalteten Objekts noch Mieten gezahlt, ist als Leistungsempfänger die Masse anzusehen.
NL: Gericht bestätigt CC-Lizenz
Handakte WebLAWg / Durch Urteil des LG von Amsterdam vom 9.3.2006 ist in den Niederlanden zum ersten Mal die Gültigkeit einer Creative-Commons-Lizenz gerichtlich bestätigt worden. In dem zugrunde liegenden Fall hatte der Kläger, eine prominente Persönlichkeit aus
Neue Creative Commons Lizenzen: CC+ und CC0
Telemedicus / Die Creative Commons Corporation hat gestern zwei neue Modelle der beliebten Creative Commons Lizenzen vorgestellt: CC Plus und CC Zero. Urhebern soll es damit möglich sein, noch präziser einzelne Rechte einzuräumen - auch über Creative Comm
UK: Creative Commons license
Handakte WebLAWg / Immer mehr Länder bemühen sich um nationale Creative-Commons-Lizenzversionen. Nun haben auch England und Wales ihre eigenen Lizenzen (JIPS). Schottland wird in Kürze ebenfalls eine eigene Creative-Commons-Lizenz erhalten. (27.04.2004)
Besteuerung der Gewinnausschüttung mit Abgeltungsteuer
blogmbh.de / Infolge der Unternehmensteuerreform 2008 wird auch die Besteuerung der Gewinnausschüttung der GmbH an ihre Gesellschafter neu geregelt und es ergibt sich erneut ein vollständiger Systemwechsel. Die Gewinnausschüttung der GmbH an nat&uu
Tarifvertrag Versorgungsbetriebe (TV-V)
JuracityBlog / Im Bereich der Versorgungswirtschaft (Energieversorgung, Wasserversorgung) findet der TVÖD keine Anwendung, sondern ein spezieller Spartentarifvertrag, der Tarifvertrag Versorgungsbetriebe. Den Text des Tarifvertrags Versorgungsbetriebe (kurz: T
Und sie werden stinken wie die Pumas
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Als Lehrer könnte man auf den Gedanken kommen, auf Klassenfahrten nicht mehr zu duschen, wenn man die Zusammenfassung des Urteils des Bundessozialgerichts überdenkt. Und der Gedanke, dass solche Urteile den Konflikt Pädagogen - Juristen ein wenig
“Mord verjährt nie; dazu muss das Prozessrecht passen” - Nochmals zur Bundesratsinitiative zur Reform des Wiederaufnahmerechts
beck-blog / Zum Hintergrund Vor 15 Jahren wurde eine Mutter von drei Kindern in einer Düsseldorfer Videothek mit einem Paketklebeband erstickt. Der Tatverdächtige wurde mangels Beweisen rechtskräftig freigesprochen. Der Witwer hat bis heute die Tat nicht vera
Der Anwalt: Entlassen in der Probezeit
Handakte WebLAWg / Nach nicht einmal einem halben Jahr in Deutschland hat er seinen Job verloren. Der Anwalt hat seinen Jura-Abschluss in den Vereinigten Staaten gemacht und einige Jahre dort gearbeitet. Doch er wollte nach Europa und nahm Anfang des Jahres eine Stelle
Objektiver Tatbestand, subjektiver Tatbestand - egal, in den Knast will ich sie haben
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Ein Klassiker - ob Legende oder nicht - soll von einem Fußballer stammen, der einst geäußert haben soll: Brutto, netto - egal, auf die Hand will ich es haben. Damals war das ein Synonym für die Dummheit von einigen Menschen, die mit viel Fußball
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