Niederlage für Internet-Abzocker
am 25.04.2008 von Handakte WebLAWg
Es geschieht selten, dass Firmen, die ihr Geld mit Internet-Abzocke verdienen, tatsächlich vor Gericht ziehen.
Das Amtsgericht Hamm hat nun in einem solchen Fall die Klage auf Zahlung rundheraus abgewiesen (Az. 17 C 62/08). Das Gericht argumentierte analog zu einem vergleichbaren Fall, der vor über einem Jahr verhandelt wurde. Das Gericht befand, dass der Besucher der Internetseite in den Glauben versetzt werde, es handele sich um ein kostenloses Angebot.
“Dieser Eindruck wird durch die zahlreiche Verwendung der Begriffe ‘Free’, ‘gratis’ und ‘umsonst’ erweckt”,
heißt es …
“free”, “gratis” und “umsonst” - Keine stillschweigende Vergütungsvereinbarung bei Internet-Vertragsfallen
Recht Medial / Vom Amtsgericht Hamm kommt eine interessante Entscheidung, nachdem bei einem Angebot keine stillschweigende Vergütungsvereinbarung vorliegt, wenn das Angebot deutlich mit den Worten “free”, “gratis” und “umsonst” …
Schlappe für Internetvertragsfallen
Andere Ansicht / Beinahe wäre bei mir das Urteil des Amtsgerichts Hamm 17 C 68/08 unbemerkt geblieben. Gegenstand des Rechtstreits war eine Forderung, die durch die Inanspruchnahme eines vermeintlich kostenfreien Internetdienstes entstanden sein soll. Wie so häufig…
AG Hamm: free, gratis und umsonst - Keine stillschweigende Vergütungsvereinbarung bei Internet-Vertragsfallen. Zur Frage wann die Regelung der Entgeltlichkeit einer Leistung entgegen dem Eindruck des Angebots in AGB überraschend ist.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Bei einem Internetangebot (hier: Gratisversand von SMS), dass bei dem Nutzer den Eindruck erweckt, es handele sich um ein kostenloses Angebot bzw. eine kostenlose Dienstleistung, braucht der Nutzer nicht damit zu rechnen, dass in einer Klausel i…
Urteil AG Hamm: Keine Entgeltlichkeit der Leistung bei Free-SMS möglich!
Dr. Bücker Newsfeed / Im Urteil vom 26.03.2008 Az. 17 C 62/08 entschied das AG Hamm, dass eine Regelung über die Entgeltlichkeit einer Leistung bei vorheriger Anpreisung als „umsonst“ oder „gratis“ eine überraschende Klausel im Sinne des § 3…
Internet directories/Internet-Adressendatenbänke
Transblawg / I have just phoned Kelly in London, since they ignore my emails and I don’t want to get a ‘personal login’. Now they may understand that I don’t sell curtains or tables. The woman promised me that my address will be removed -…
Websters online dictionary - Rosetta edition
Transblawg / What on earth is this ‘dictionary’? Here it is on translator. There are seven pictures of translators, none of which are me. Very bizarre. If you click on ‘references’, you are taken to amazon.com. We know ‘Webster’…
Greeting people in Switzerland / Grüße in der Schweiz
Transblawg / Quote: Was sagen Sie einem Menschen, der im Garten arbeitet? [What do you say to a person who is working in his or her garden?] Older informants: - 4 x ‘Wachst’s?/Wott’s wachse?’ [Are your plants growing?] - 3 x ‘Brav!&#…
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