Niederlage der «NYT» vor Oberstem Gericht
am 28.11.2006 von http://log.handakte.de/
In einem Rechtsstreit um Pressefreiheit und Informantenschutz hat die «New York Times» erneut eine Niederlage vor dem Obersten Gerichtshof der USA erlitten.
Der Supreme Court lehnte am Montag einen Antrag der Zeitung ab, der …
Juristische Niederlage
Handakte WebLAWg / US-Präsident Bush hat in seinem Kampf gegen den Terror wieder eine juristische Niederlage erlitten. Ein Gericht im Bundesstaat Virginia sprach der Regierung das Recht ab, Verdächtige als “feindliche Kämpfer” auf unbestimmte Zeit in Mil…
Schlechte Zeiten für Deep Throats
Handakte WebLAWg / In einem lange anhaltenden Streit, welche Privilegien die amerikanische Presse in puncto Informantenschutz genießt, hat die schreibende Zunft jetzt eine schwere Niederlage eingesteckt. Der Oberste Gerichtshof der USA wies einen Antrag des Time Magaz…
Deutsche Post verliert Rechtsstreit
Handakte WebLAWg / Im Streit um den Markennamen “Post” hat die Deutsche Post AG erneut eine juristische Niederlage erlitten. Das Landgericht Frankenthal wies eine entsprechende Klage der Post gegen die Privatfirma RegioPost Deutschland ab (n.rk.). Quelle:…
Supreme Court entscheidet über Filesharing
Handakte WebLAWg / Bereits am heutigen Montag könnte der Supreme Court der USA eine weit reichende Entscheidung über die Zukunft von Online-Tauschbörsen fällen. Das Gericht hatte im Dezember einen Antrag von Vertretern der amerikanischen Film- und Musikindustrie an…
New York Judge Orders Pay Raise for New York Judges
Handakte WebLAWg / Should the salaries of New York State judges be linked to those of its legislators? NYS Supreme Court Justice Edward H. Lehner said no yesterday, ordering the legislature to give the state’s 1,250 judges their first pay raise in 10 years. Click he…
Busenstar vor dem Obersten Gericht
Handakte WebLAWg / Das amerikanische Ex-Playmate Anna Nicole Smith, 37, zieht im jahrelangen Rechtsstreit um das Millionenerbe ihres gestorbenen Mannes nun vor das oberste amerikanische Gericht. Nach US-Medienberichten will sich der Supreme Court in Washington Anfang 2…
» Niederlage der «New York Times» vor Oberstem Gericht
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