Niederlage
am 19.10.2006 von http://heimspielcolonia.wordpress.com
Zitat des Tages: “Wenn man eine Klage einreicht, und dann verliert - dann ist das auch eine Niederlage”.
Sehr schlau beobachtet, Herr Wowereit.
Deutsche Post verliert Rechtsstreit
Handakte WebLAWg / Im Streit um den Markennamen “Post” hat die Deutsche Post AG erneut eine juristische Niederlage erlitten. Das Landgericht Frankenthal wies eine entsprechende Klage der Post gegen die Privatfirma RegioPost Deutschland ab (n.rk.). Quelle:
Niederlage programmiert
Handakte WebLAWg / Schlechte Nachrichten für Fürst Albert von Monaco: Im Prozess wegen der Berichterstattung über seinen unehelichen Sohn Alexandre muss er bei der Berufungsverhandlung mit einer Niederlage rechnen. Quelle: Spiegel
Polizisten “besuchen” Wowereit
LawBlog / Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) ruft ihre Berliner Mitglieder auf, am Freitag den Regierenden Bürgermeister zu “besuchen”. Ab 6.45 Uhr sollen die Beamten antreten - vor der Privatwohnung des Politikers in Charlottenburg. Motto der Akt
Italien: Intel verliert “inside”-Prozess
MarkenBlog / Die Computerwoche berichtet über die Niederlage Intels in Neapel. Ein Gericht hatte dem Chipproduzenten im Verfahren um die Verwendung des Wortes inside eine Abfuhr erteilt. “Das war ein umfassender Sieg, und Intel muss die Kosten tragenR
Niederlage für Subway
MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über die Niederlage des US-Fastfoodkonzerns im Streit um den Zeitschriftentitel Subway. Das Landgericht Braunschweig hat unter dem Aktenzeichen 9O 140/05 entschieden, dass die Fastfood-Kette Subway in Deutschland kein Kund
Niederlage der «NYT» vor Oberstem Gericht
Handakte WebLAWg / In einem Rechtsstreit um Pressefreiheit und Informantenschutz hat die «New York Times» erneut eine Niederlage vor dem Obersten Gerichtshof der USA erlitten. Der Supreme Court lehnte am Montag einen Antrag der Zeitung ab, der Regierung die Einsicht
Berlin ist New York ist Berlin ist New York
DPMS INFO / Direkt am Ostkreuz in Berlin herrschen New Yorker Verhältnisse. Ein geräumiges Hochbett in der Küche wird für 75,- €/Monat zur Miete angeboten. Klaus “Wowi” Wowereit ist wieder zum Bürgermeister gewählt worden. Er brauchte einen
Deutsche Klage gegen Tabakwerbeverbot abgewiesen
Handakte WebLAWg / Die Bundesregierung ist endgültig mit ihren Plänen gescheitert, gegen das Tabakwerbeverbot der EU anzugehen. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg wies eine entsprechende Klage Deutschlands gegen die Richtlinie ab. Die Niederlage kommt n
Juristische Niederlage
Handakte WebLAWg / US-Präsident Bush hat in seinem Kampf gegen den Terror wieder eine juristische Niederlage erlitten. Ein Gericht im Bundesstaat Virginia sprach der Regierung das Recht ab, Verdächtige als “feindliche Kämpfer” auf unbestimmte Zeit in Mil
Party on, Wowi
RA-Blog / Das Bundesverfassungsgericht hatte am Donnerstag die Klage des Landes Berlin auf Anerkennung einer extremen Haushaltsnotlage und auf zusätzliche Entschuldungshilfen des Bundes abgelehnt und dabei auch auf noch nicht ausreichende Sparbemühungen hing
Neuer Prozess um WM-Markenrechte
Handakte WebLAWg / Nach der FIFA-Niederlage vor dem BGH im Streit um die exklusive Vermarktung der Fußball-Weltmeisterschaft muss sich auch das LG München I mit der Marke “WM 2006” befassen. Dessen 33. Zivilkammer verhandelt heute über die Klage der FIFA
ein paar gedanken zum erfolgshonorar
kleinstbuden-mechanic / bei jurabilis lese ich gerade diesen artikel über den neuen gesetzentwurf zum erfolgshonorar. ich kann mich an einige nicht zustande gekommene mandate in den letzten jahren erinnern, die sicherlich lukrativ gewesen wären, wenn man eine art erfolgsh
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
