Zinsrechner § 44 SGB I: Kleine Rache
LawBlog | 21. Juni 2006 — Manchmal verstehe ich die Leute nicht. Das Gericht fällt ein Urteil, wonach sie den Betrag X zuzüglich Zinsen zahlen müssen. …
Über Vergleiche kann man ja immer reden. Auch über jenen, den das Landgericht in einer komplizierten Angelegenheit vorgeschlagen hat. (Schon allein deswegen, weil wir zu 85 % “gewinnen” würden.)
Was mich aber am Vorschlag des Gerichts stört, ist die Verzinsung der Vergleichssumme. Meine Mandantin soll auf den zu zahlenden Betrag Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit April 2008 zahlen. Da wir über sechsstellige Summen reden, käme allein an Zinsen ein stattlicher Betrag zustande.
Problem ist nur, dass Zinsklauseln in Vergleichen so unüblich sind wie wohlschmeckende Frikadellen in der Gerichtskantine. Ich kann mich nicht daran erinnern, jemals einen Vergleich geschlossen zu haben, in dem auf die Vergleichssumme Zinsen anfielen.
Im Zweifel werde ich der mir bis…
» Vollständiger ArtikelErschienen 2. Februar 2010 auf http://www.lawblog.de.
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