Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

Mit Beschluss vom 21. September 2011 (Aktenzeichen: IV ZR 289/10) hat der Bundesgerichtshof die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Oberlandesgerichts Köln vom 24. November 2010 (Aktenzeichen: 27 U 8/10) zurückgewiesen. Das von den Rechtsanwälte Spoth Beyer Reidlingshöfer für den von ihnen vertretenen Beklagten erstrittene Urteil ist damit rechtskräftig.

Gegenstand des Streits zwischen den Parteien war ein Darlehen über 21.500,- €. Zum Beweis der Gewährung des Darlehens legte der Kläger eine Urkunde vor, die der Beklagte unterschrieben haben sollte. Zum weiteren Beweis der Echtheit der Unterschrift legte er eine weitere Urkunde über ein weiteres, angeblich früher gewährtes Darelehen in Höhe von 2.500,- € vor.

Das gerichtlich in Auftrag gegebene Schriftgutachten stellte fest, dass die Unterschrift unter dem zweiten Vertrag mit leicht überwiegender Wahrscheinlichkeit von dem Beklagten stamme. Aufgrund diverser Ungereimtheiten im Vortrag des Klägers, wie es zu dem Darlehensvertrag gekommen sei, genügten die Feststellungen des Gutachters dem Oberlandesgericht Köln nicht für eine Verurteilung des Beklagten, der die Darlehensgewährung bestritt.

Da der Kläger türkischer Herkunft war, machte er in dem Verfahren vor dem Bundesgerichtshof geltend, e…

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Themen: Rechtsanwalt , Bundesgerichtshof , Lte , Herkunft , Darlehensvertrag , Darlehen , Nichtzulassungsbeschwerde , Oberlandesgericht Köln , Bank- Und Kapitalmarktrecht
Rechtsgebiet: Strafrecht

Erschienen 7. Oktober 2011 auf http://www.sbr-rechtsanwaelte.de/blog.

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