Nichts zu holen?
am 19.10.2006 von LBR-Blog
Aus dem Schreiben einer Schuldnerberatung:
Herr X hat ein Studium abgeschlossen und befindet sich zurzeit in einer Promotionsphase. Er bezieht Leistungen nach dem SGB II (ALG II-Hartz IV). Unter anderem auch aus einer zeitweisen ehemaligen Selbstständigkeit resulieren ca. 500.000,00 EUR. Er ist bereits …
Nicht zu fassen
Streitsache / Blog / Vor elf Jahren verschwanden drei weltberühmte Gemälde aus der Frankfurter Kunsthalle Schirn. Die Behörden bissen sich an Deutschlands größtem Kunstraub die Zähne aus. Hier die Lösung. (sueddeutsche.de)…
Nichts zu holen
RA-Blog / Ein Mandant hat eine Räumungs- und Zahlungsklage erhalten. In der Klage werden ein paar hohe vierstellige Beträge aufgezählt, die die Beklagten angeblich schulden. Man mache aber nur gut 3.000 EUR davon geltend, da, wie der Kläger angeblich weis…
Nicht quälen
LawBlog / Ein Mandant möchte einen Termin. Unbedingt heute. Um eine Klageerwiderung zu besprechen. Der Schriftsatz musste schon vor etlichen Tagen beim Gericht sein. Doch trotz mehrmaliger Zusage, dass der Beklagte sich meldet, kriegte ich kein Feedback. Zum …
Nicht zur Hand
LawBlog / Heute bedauerte ein Richter, dass er gerade ein paar Unterlagen nicht zur Hand hat: In meinem Dienstzimmer sind einige Aktenberge zusammengebrochen. An die Sachen kam ich vor der Verhandlung nicht mehr dran. …
Luft und Liebe
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Es scheint doch noch Leute zu geben, die ausschließlich von Luft und Liebe leben: Aus der eidesstattlichen Versicherung einer Schuldnerin: Familienstand: verheiratet Bezieht Ihr Ehegatte eigenes Einkommen: nein Unterhaltsberechtigte Kinder: M.,…
Aus besseren Zeiten
LawBlog / Da schuldet mir jemand noch knapp 200 Euro. Wegen dieser Forderung lässt er sich vom Gerichtsvollzieher verhaften und gibt die eidesstattliche Versicherung ab. Das Vermögensverzeichnis, sonst eher ein Nest durchgestrichener Felder, liest sich ausna…
Konto aufgelöst - keine neue EV
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Allein die Tatsache, dass der Schuldner ein in der Eidesstattlichen Versicherung angegebenes Konto aufgelst hat rechtfertigt keine neue Eidesstattliche Versicherung des Schuldners - meint der BGH (Beschluss vom 16.11.2006, Aktenzeichen I ZB 5/05): Z…
VERHAFTET
LawBlog / Aus dem Protokoll eines Gerichtsvollziehers (mit Hilfe der EDV erstellt): Um den Schuldner im Auftrag des Gläubigers auf Grund des bezeichneten Haftbefehls zur Erzwingung der eidesstattlichen Versicherung wegen der genannten Anspruche zu verhaften…
Am: 2. April: Familienrecht hat Konjunktur im Fernsehen
Recht und Film / Die Familienanwältin läuft als neue Serie auf RTL und das ZDF legt mit einer Reportage nach. Scheidung. Eine Ehe zerbricht. Eine halbe Million Frauen und Männer sind jährlich davon betroffen - und: 170.000 minderjährige Kinder. Um sie entbren…
[Kein Titel]
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Der Freistaat Bayern hat einen Gesetzentwurf zur Reformierung des Zwangsvollstreckungsrechts in den Bundesrat eingebracht. Die Möglichkeiten, sich Informationen über das Vermögen des Schuldners zu verschaffen, sind seit der Einführung der Zivilp…
Her mit dem Schuldturm!
RA J. Melchior, Wismar / Die Zwangsvollstreckung gegen den Gegner wegen einer Forderung von sage und schreibe 243,87 € ergibt, dass dieser mit seiner aus vier Personen bestehenden Familie in einer 3-Zimmer-Wohnung lebt, über keine Pfändbare Habe verfügt…
Tücken der Zwangsvollstreckung
MCNeubert lawblog / In der Zwangsvollstreckung erlebt man immer wieder Überraschungen. Wir hatten für einen Mandanten einen Vollstreckungsbescheid gegen Klaus Müller (Name geändert) erwirkt. Der Schuldner war auch immer unter diesem Namen aufgetreten und Mahnbeschei…
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