Nichts zu holen
am 21.04.2006 von http://www.ra-blog.deEin Mandant hat eine Räumungs- und Zahlungsklage erhalten. In der Klage werden ein paar hohe vierstellige Beträge aufgezählt, die die Beklagten angeblich schulden. Man mache aber nur gut 3.000 EUR davon geltend, da, wie der Kläger angeblich weiss, bei den Beklagten “nichts zu holen ist.” Das wird gleich zweimal erwähnt. An anderer Stelle heißt es, dies geschehe aus “Praktikabilitätsgründen”. Dann hätte er sich aber doch auch die klageweise Geltendmachung des Zahlungsanspruches schenken können und nur auf Räumung geklagt. Wäre billiger, denn wenn der Kläger ja schon weiss, dass bei den Beklagten nichts zu holen ist, wird er wohl auch auf seinen Kosten sitzen bleiben, selbst, wenn er gewinnt. Wenn.
Richter zum Abhören
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. In Unter Geeks: Abhören ging es hier dieser Tage um die Vermutung unter Technoholikern, dass die Notruffunktionen für Mobiltelefone von der Regierung nicht nur zur Sicherheit ihrer Benutzer, sondern auch zu ihrer Beo…
Nicht zu fassen
Streitsache / Blog / Vor elf Jahren verschwanden drei weltberühmte Gemälde aus der Frankfurter Kunsthalle Schirn. Die Behörden bissen sich an Deutschlands größtem Kunstraub die Zähne aus. Hier die Lösung. (sueddeutsche.de)…
… denn sie wissen nicht was sie tun!
RSV-Blog / Oberflächlichkeit, mangelnde geistige Kapazität oder doch pure Absicht? a. Deckungsanfrage meinerseits für Räumungs- und Zahlungsklage, weil der Mieter (nach eigener Kündigung) - so meine Mitteilung an die Badische Rechtsschutzversicherung, Karl…
Das habe ich gern IV
RA-Blog / So was liest man ja immer wieder gerne: (…) bliebe festzuhalten, dass der Beklagte offenbar schlichtweg ins Blaue vorträgt. Eine weitere Einlassung des Klägers zu dieser befremdlichen Vortragsart des Beklagten wird von hier aus nicht erfolge…
ÖRAG-Vermieterrechtsschutz: Einfach und (un)verständlich erklärt
RA-Blog / Aus den “Häufigen Fragen” der ÖRAG Rechtsschutzversicherung: Ich habe einen Mieter, der seine Miete nicht bezahlt. Wenn ich nun den Anwalt einschalte, übernimmt die ÖRAG die Kosten für den eventuellen Rechtsstreit? Antwort: Ja. Die…
ESSEN HOLEN
LawBlog / Auch Hilfsarbeiter dürfen nicht zum Essenholen geschickt werden. Das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz hob deshalb die fristlose Kündigung eines Arbeitnehmers auf. Der Mann war wegen “beharrlicher Arbeitsverweigerung” entlassen word…
KLEINE BESETZUNG
LawBlog / Ich liebe direkte Fragen. Wie diese hier: “Meinen Sie, dass es besser ist, wenn wir einen zweiten Anwalt neben Sie setzen?” Erst mal schlucken. Und dann gleich richtig kontern: “Klar, gerne. Überhaupt kein Problem. Ich kann sof…
EILIG ?
LawBlog / Eine Amtsrichterin aus Düsseldorf teilt mir mit, dass sie das Vorbringen des Beklagten als “zugestanden” betrachtet. Grund: Ich hätte noch nicht auf die Stellungnahme des Beklagten erwidert. Somit seien dessen Argumente “unstreit…
Große Scheine
LawBlog / Manche Strafanzeigen muss ich zweimal lesen, um sie zu verstehen. Da behauptet ein Geschäftsmann, er habe eine Taxifahrt von Düsseldorf zum Frankfurter Flughafen mit zwei 500-Euro-Scheinen bezahlt, jedoch kein Wechselgeld erhalten. Mein Mandant hat…
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